Die Landtagswahlen im Fokus

Anja König neue Vorsitzende der DL21 Bayern

Am vergangenen Wochenende fand die Mitgliederversammlung der DL21 (Forum Demokratische Linke) in Bayern mit Neuwahlen des Vorstandes statt.

Die Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König wurde zur neuen Vorsitzenden gewählt. Gemeinsam wollen die Mitglieder den Wahlkampf der BayernSPD zur Landtagswahl 2023 unterstützen und begleiten. Der Bundesvorsitzende MdB Sebastian Roloff und stellvertretende Bundesvorsitzende MdEP Maria Noichl nahmen ebenfalls als Ehrengäste an der Versammlung teil.

Nach der Begrüßung zeigt sich Maria Noichl in einem kurzen Grußwort sehr erfreut: „Die Arbeit der DL21 ist sehr wichtig, denn wir setzen uns gemeinsam für die Demokratie ein, die in einigen europäischen Ländern gefährdet ist. Ohne Demokratie ist kaum Politik für die Menschen möglich, ohne Demokratie geht keine Gleichstellungspolitik, ohne Demokratie können wir keine Freiheit und keinen Frieden in Europa garantieren, nicht für gute Arbeit und gleiche Bildungschancen sorgen.“ In diesem Zusammenhang kritisierte Noichl scharf, dass die EVP, angeführt durch den CSU-Europaabgeordneten Manfred Weber, gemeinsam mit den Rechten im Parlament die Kandidatur von Berlusconi unterstützt hat. “Es hat für Berlusconi zwar trotzdem nicht gereicht, ist aber wiederum ein eindeutiges Indiz dafür, dass sich die CSU eben nicht von der AfD abgrenzt, wie schon so oft in Bayern beteuert.”

Im anschließenden Bericht machten die Vorstandsmitglieder deutlich, dass sich die Arbeit auch gelohnt hat: „Auch unser innerparteiliches Engagement gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen verhinderte die überstürzte Bewilligung durch den Deutschen Bundestag“, betont Herbert Lohmeyer.

Die DL21 hat es sich zur Aufgabe gemacht, die SPD inhaltlich konstruktiv zu begleiten.  Deshalb habe man sich gerade im Programmprozess zur Bundestagswahl intensiv eingebracht: „Wir sind sehr stolz, dass wir hier bereits im Vorfeld gemeinsam mit Kevin Kühnert und den beiden SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken vor der Bundestagswahl viele Themenschwerpunkte in unser Wahlprogramm einbringen konnten. Genauso wollen wir das für die Landtagswahlen hier in Bayern tun.“, so König. Dies werde in den kommenden Monaten im Fokus der Arbeit liegen. 

In der anschließenden Mitgliederversammlung der DL21 wurde der Landesvorstand gewählt. Auf Vorschlag aus der Mitgliederversammlung und Fürsprache durch Maria Noichl wählten

95 % der Anwesenden die Landshuter SPD-Fraktionsvorsitzende zu ihrer neuen Vorsitzenden. Herbert Lohmeyer aus Tiefenbach und Prof. Dr. Henning Höppe aus Augsburg erhielten als stellvertretende Vorsitzende das Vertrauen der Mitglieder. Mit den Beisitzer:innen MdB Dr. Carolin Wagner, Petra Metzger, Munib Agha, Wolfgang Handschuch, Martin Hobmeier, Benjamin Lettl, Peter Gebhard und Hugo Steiner wurde der neue Vorstand komplettiert. „Damit haben wir einen schlagkräftigen und thematisch breit besetzten Vorstand in Bayern und können somit alle politischen Themenfelder abdecken. Es gibt viel zu tun, deshalb werden wir zügig mit unserer Arbeit beginnen.“, schloss die Vorsitzende Anja König die Versammlung.

Screenshot König

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