DIES&DAS SERIE: LANDSHUTER STADTRÄTE SCHAU`N INS JAHR 2021

Meine kommunalpolitischen Vorstellungen für das Jahr 2021: Stefan Gruber – Bündnis 90 / Die Grünen

Das Jahr 2021 wird aufgrund der Covid-19 Pandemie unverändert große Herausforderungen für Gesellschaft, Wirtschaft und Politik mit sich bringen. Dementsprechend wird es auch für mich als Kommunalpolitiker mit allerhand neuen Szenarien verbunden sein. Trotz dieser veränderten Lage müssen wir aber auch an den bereits definierten Zielen aus der Vergangenheit festhalten und versuchen, den Weg in eine moderne, Gesellschaft weiter zu gehen. Ein Stopp in allen Belangen wäre kontraproduktiv und würde meines Erachtens zu weiteren gesellschaftlichen Verunsicherungen führen.

Ich werde mich unverändert für den Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft einsetzen und als Fraktionsvorsitzender die Zusammenarbeit mit allen Stadtratsfraktionen der demokratisch legitimierten Parteien und Gruppierungen anbieten. Auch wenn das Jahr 2021 leider mit viel Spannungen im Stadtrat begonnen hat, stehe ich trotzdem zur Verfügung, wenn es um themenbezogene, interfraktionelle Zusammenarbeit geht. Denn auch die Stadtgesellschaft muss zusammenstehen und wird Gräben, die während der letzten Monate entstanden sind, wieder ebnen müssen. Dazu will ich als Stadtrat beitragen.

Die Situation der Klimaveränderung hat sich in den letzten Monaten trotz der weltweiten Covid-Pandemie nicht verändert. Deswegen ist es unverändert wichtig, dass wir auf kommunaler Ebene den Nachhaltigkeitsgedanken im Bereich Bauen, Stadtplanung und – entwicklung, aber auch des Wirtschaftens leben und in die Tat umsetzen. So werden wir alle Baumaßnahmen unter den Klimavorbehalt stellen müssen und damit muss unser Ziel sein, ausreichend Freiflächen, begrünte Dächer und Luftschneisen zu berücksichtigen.  

Auch wenn die Haushaltslage aufgrund wirtschaftlicher Verwerfungen aktuell nur schwer absehbar ist und die kommunalen Einnahmen sich speziell in Landshut rückläufig entwickeln werden, ist es von enormer Wichtigkeit die Infrastruktur weiter zu entwickeln. Landshut war in den vergangenen Jahren die am stärksten wachsende Stadt in Bayern. Demnach ist es keine Überraschung, dass wir weitere Schulen benötigen, aber auch die kulturellen Einrichtungen in Zukunft zur Verfügung stehen müssen. Wenn wir die eigene Finanzkraft nicht aufbringen können, muss alles mögliche unternommen werden, dass für die anstehenden Investitionen wie den Bau von zwei Grundschulen, der Sanierung der St. Peter und Paul Schule, wie aber auch des Stadttheaters staatliche, außerordentliche Finanzhilfen zur Verfügung gestellt werden. Wir müssen als Kommunalpolitiker*innen für unsere Stadt Landshut eintreten. Corona ist nicht von der Stadt gemacht. Es ist eine weltweite Pandemie und so muss nicht nur die Wirtschaft gestützt werden, sondern auch die kommunalen Haushalte müssen weiter handlungsfähig bleiben. Hier will ich mich als Mitglied des Haushaltsausschusses aktiv dafür einbringen. Ebenso werbe ich für Mitstreiter*innen im Stadtrat, damit wir gemeinsam, über die Parteigrenzen hinweg, diese Mittel von Staats- und Bundesregierung einfordern.

gez.

Stefan Gruber

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