Hitzige Debatte um Heizpilze in der Landshuter Innenstadt

Heftige verbale Auseinandersetzung im Plenum zum Tagesordnungspunkt Heizanlagen der Gastronomie in der Innenstadt, ja oder nein!

War die Gastronomie in den Coronazeiten von großen Einbußen wirtschaftlich gebeutelt, so setzt sich diese Problematik, laut Wirtschaftsprognosen, in der Energiekrise fort. Ein Grund, warum am letzten Freitag die Stadträtinnen und –räte im Plenum noch einmal darüber debattierten, ob sie den Gastronomen in der Innenstadt ihre Wärmequellen gestatten oder nicht gestatten sollen.

 

Bereits im September-Plenum des letzten Jahres hatte der Stadtrat mit einer komfortablen Mehrheit von 23:14 Stimmen den Betrieb der Heizpilzen im Außenbereich untersagt.  Damals wurde die Stadtverwaltung zugleich beauftragt eine entsprechende Satzung auszuarbeiten. Diese Satzung fiel am Freitag im Plenum in der Sparkassenarena mit einem Ergebnis von 20:20 durch. Dem Kompromissvorschlag der Gastronomen war ebenfalls ein Ergebnis von 20:20 beschieden. Einige Stadträtinnen und –räte waren scheinbar über dieses Ergebnis etwas verwirrt, um es so zur Kenntnis zu nehmen. So musste OB Putz explizit Sigrid Hagl von den Grünen erklären, wie es zustande gekommen sei und sie es dann auch nicht weiter kommentierend, akzeptiert hat. Das heißt nun, dass die Heizpilze im AUßenbereich so wie bisher, unverändert weitergeführt werden können. Die Befürworter des Verbots speisten sich aus den Grünen, ÖDP, SPD/mut mit Hilfe von Ludwig Zellner (CSU), Norbert Hoffmann (FDP) sowie den Vertretern der Freien Wähler Ludwig Graf und Erwin Schneck.

Oberbürgermeister Alexander Putz war sichtlich amüsiert und erfreut über dieses Ergebnis, da er sich immer schon für die Belange und den Kompromissvorschlag der Gastronomen eingesetzt hatte. „So, das haben sie jetzt davon“, sendete er verbal triumphierend diese Worte in das Lager der Befürworter des Verbots der Wärmequellen.

Diverse Rätinnen und Räte hatten ihre unterschiedlichen Statements pro oder kontra zu diesem heiklen und brisanten Thema, abgegeben. Die sich daraus ergebenden Debatten gipfelten in einer direkten Kontroverse zwischen OB Putz und dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Stefan Gruber. Putz wies noch einmal darauf hin, dass man die Satzung abgelehnt habe, weil die Stimmenmehrheit nicht gegeben war und man hat auch mit 20:20 Stimmen abgelehnt, dass die Gastronomen ihrer Selbstverpflichtung nachkommen müssen, hiermit braucht weiter nichts geändert werden. „Sie können sich auf den Kopf stellen“, meinte OB Putz, „es ist so“!

Gruber warf Putz vor, sich das Recht herauszunehmen einen Beschluss des Stadtrates, der im Plenum mit 20:20 getroffen wurde, so zu kommentieren und warf ihm aggressives Verhalten vor.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen erwartet nun, dass die Gastronomen Selbstdisziplin walten lassen und sich an ihren eigenen Kompromissvorschlag halten. Diese Aussage von Gruber stimmte Putz wieder etwas versöhnlich und er denke, dass man diese Erwartung haben kann.

 – hjl –

Foto:
h.j.lodermeier

 

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