Landshuter LINKE wählt neuen Vorstand auf Hybrid-Kreisparteitag

Am Samstag den 4.12.2021 hielt der Kreisverband Landshut-Kelheim der Partei DIE LINKE einen hybriden Kreisparteitag ab, auf dem sich auch der Vorstand neuformierte.

Die Funktion der Kreissprecher teilen sich für die nächsten zwei Jahre die Landshuter Kreisrätin Veronika Lackerbauer aus Essenbach und der bisherige Sprecher Stefan Hemmann aus Kröning als Doppelspitze. Auch sonst ist der neue Vorstand in Landshut-Kelheim weiblicher und jünger geworden. Neben einem Frauenplenum befasste sich die Mitgliederversammlung in der Generaldebatte auch mit der Aufarbeitung der Bundestagswahl.

Veronika Lackerbauer
Stefan Hemmann

Einige wenige Parteimitglieder (geimpft und getestet) in Präsenz und der Rest online zugeschaltet, so gestaltete sich der Kreisparteitag der LINKEN im Kreisverband Landshut[1]Kelheim am vergangenen Samstagabend. Für die Übertragung richtete man sich in der in Niederaichbach ein, Kreissprecher Stefan Hemmann sorgte für die reibungslose technische Umsetzung. So konnte der Kreisparteitag trotz des aktuellen Pandemie-Geschehens in der Region für alle sicher abgehalten werden. Der alte Vorstand legte Rechenschaft über die vergangenen zwei Jahre ab, Kreisschatzmeister Max Jocham stellte den Kassenbericht vor. Nach Entlastung des Vorstands berichtete Mandatsträgerin Veronika Lackerbauer über ihre Tätigkeit im Kreistag Landshut und ihre dortige Zusammenarbeit mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen.

In der Generaldebatte wurde die zukünftige Ausrichtung des Kreisverbands erörtert und das schlechte Abschneiden in der letzten Bundestagswahl aus Sicht des Kreisverbands aufgearbeitet. Dabei kamen vor allem der fehlende öffentliche Zusammenhalt und die aus Sicht der Genossinnen und Genossen fehlende klare Fokussierung auf die Kernthemen soziale Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität zur Sprache. Einigkeit herrschte darüber, dass die Bemühungen, auch außerhalb von Wahlkämpfen in den Kommunen sichtbarer zu werden und sich als feste politische Größe zu etablieren, verstärkt werden müssen. „Themen gebe es schließlich genug, auch und gerade im Hinblick auf die neu gewählte Bundesregierung und deren Koalitionspapier, das zwar in vielen Punkten deutlich progressiver geworden ist, aber dennoch immer noch viele wichtige Themen außen vor lässt.“ so Kreissprecher Hemmann. „Sei es die Sicherung der Renten, der Schutz vor Altersarmut, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die sozial gerechte Bekämpfung der Klimakrise.“

Besonders erfreut zeigte man sich angesichts der aktuellen Mitgliederentwicklung. Auch wenn der Anteil an Genossinnen weiterhin nur etwa 35 % betrage, könne man trotzdem stolz auf die Entwicklung sein. So seien mittlerweile 70 % aller Mitglieder 35 Jahre oder jünger. Erstmals konnte der Kreisverband auch ein eigenes Frauenplenum abhalten. Für etwa eine halbe Stunde zogen sich die Genossinnen virtuell in einen eigenen Besprechungsraum zurück und diskutierten, wie eine größere Beteiligung von Frauen in der Kommunalpolitik gefördert werden könnte. Mascha Buchwald und Veronika Lackerbauer berichteten von ihrer Teilnahme an der virtuellen Fachtagung „Demokratie? Geschlechtergerecht!“ der Hochschule Landshut. Aus ihr ging hervor, dass Frauen aus vielfältigen Gründen davor zurückschrecken, sich politisch zu äußern und zu engagieren. „Mangel an den Ressourcen Zeit und Geld, Angst vor Gegenwind, Angst vor Sexismus durch männliche Kollegen, Angst vor Ausgrenzung am Wohnort oder Arbeitsplatz. Diese und viele andere Gründe halten Frauen davon ab, sich politisch zu engagieren.“ so Veronika Lackerbauer. Dem wollen die versammelten Frauen entgegenwirken. Am Ende vereinbarten die LINKEN-Frauen einen Termin Anfang Januar für die Gründung eines frauenpolitischen Stammtischs.

Wieder zurück im Plenum folgten daraufhin die Neuwahlen des Kreisvorstands. Erstmals wollte der Kreisverband die Funktion des Kreissprechers auf ein gemischtes Doppel verteilen. Auf den quotierten Platz wurde einstimmig Veronika Lackerbauer gewählt, Stefan Hemmann wurde als männlicher Teil der Doppelspitze in seinem Amt als Kreissprecher bestätigt. Ebenso wiedergewählt wurde der Geisenhausener Max Jocham als Kreisschatzmeister. Erfreulicherweise gelang es dieses Mal auf Anhieb genügend Frauen zu begeistern, um den Vorstand von vornherein paritätisch zu besetzen. Mit der 25-jährigen Studentin Mascha Buchwald aus Ergolding, der 18-jährigen Schülerin Hannah Wolf aus Landshut und dem 23-jährigen Maschinenbautechniker Michael Ropertz aus Bonbruck sitzen gleich drei junge, engagierte Genoss:innen neu im Gremium. Komplettiert wurde der Kreisvorstand von Martin Lindner und Michael Starke in der Finanzrevision.

Zum Abschluss kamen noch zwei Anträge zur Abstimmung. Der Kreisparteitag folgte einem Antrag von Stefan Hemmann zur Unterstützung des Bürgerbüros in Passau, dessen Finanzierung aufgrund des schlechten Wahlergebnisses nun nicht mehr gesichert ist. Auch der zweite Antrag zur Beantragung einer Gebietsneuaufteilung des Wahlbezirks Rottal/Inn beim Landesverband wurde angenommen. Alle Beteiligten waren sich einig darüber, dass der hybride Kreisparteitag ein großer Erfolg war. Hemmann blickt optimistisch in die Zukunft und äußerte: „Es steht auf jeden Fall viel Arbeit an, ich freue mich aber schon sehr darauf!“ Und Lackerbauer ergänzte: „Ich bin ganz begeistert von unserem irre jungen, irre weiblichen und irre engagierten neuen Vorstand!

Fotos: Stefan Hemmann

weitere Beiträge