LESERBRIEF zu den Berichten „neue Fahrradstraßen“ und dem Schild „Anlieger frei“

Ute Kubatschka: Zu früh gefreut

Als ich 1996 in den Stadtrat gewählt wurde, habe ich auch ziemlich bald die Ausweisung der Nikola/Papiererstraße als Fahrradstraße beantragt. Trotz weiterer Bemühungen bis zu meinem Ausscheiden aus dem Stadtrat 2014 wurden alle Anträge zu diesem Thema abgelehnt. Um so mehr freute ich mich, als nun gut 20 Jahre seit meinem ersten Antrag, die Nikola/Papiererstraße als Fahrradstraße ausgewiesen wurde. Ich habe auch die Fahrten in die Altstadt  durch die neue Fahrradstraße immer sehr genossen.

Aber oh weh, es liegt plötzlich kein Beschluss des Stadtrates für das Schild „Anlieger frei“ vor. Eine Katastrophe ….  sofortiges Handeln ist notwendig …..   schon sieht man die Bilder in der LZ wie die  „Anlieger frei“ Schilder abmontiert werden. Und in der Fahrradstraße ist alles so wie vorher – keine Reduzierung des Autoverkehrs zugunsten der Radfahrer, keine Parkplätze nur für Anlieger.
Die Bürger der Stadt gehen also davon aus, dass es rechtlich nicht zulässig ist, in einer Fahrradstraße das Schild „Anlieger frei“ aufzustellen.
Im Gesetz steht aber dazu: Das Verkehrszeichen zur Fahrradstraße zeigt ein weißes Fahrrad im blauen Kreis auf weißen Hintergrund. Bei der Kombination aus Fahrradstraße und Zusatzschild „Anlieger frei“ dürfen sogenannte Anlieger ebenfalls in die Straße einfahren. Gemeint sind damit laut Verkehrsrecht alle Personen, deren Grundstück mit dem Weg verbunden ist.
Das schnelle Handeln der Stadt lässt die Vermutung aufkommen, dass man die Fahrradstraßen gar nicht will und die Stadträte ausgetrixt hat. Das einfachste ist doch, bei der nächsten Sitzung die Fahrradstraßen als „Anlieger frei“ Straßen zu benennen, damit diese echte Fahrradstraßen  sind.
Bildquelle: Archiv DIESUNDDAS/hjl

weitere Beiträge