ÖDP fordert Mayers Rücktritt als Bundestagsabgeordneter

„Wer solche Drohungen ausspricht, hat sich auch als Volksvertreter disqualifiziert“

Der nach massiver Bedrohung eines Journalisten vom Amt des CSU-Generalsekretärs zurückgetretene Stephan Mayer muss nach Ansicht der ÖDP „auch sein Bundestagsmandat aufgeben“. „Vernichtungsdrohungen gegen Pressevertreter sind so weit entfernt von dem, was in einem demokratischen Staat denkbar ist, dass Herr Mayer nicht einfach als Abgeordneter weitermachen kann als wäre nichts geschehen. Im ersten Moment denkt man bei dieser Wortwahl an einen Vorfall aus der Türkei oder Russland. Wer so etwas sagt, und sei er noch so sehr unter Druck, hat sich auch für ein Mandat als Volksvertreter disqualifiziert“, erklären die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff.

Foto: ÖDP

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