Unions-Fraktion lädt zum virtuellen „Gigabit-Gipfel“ am 8. November ein

„Und wieder einmal zeigt die Ampel-Regierung, wie wenig verlässlich sie ist und produziert ein Förderchaos“, so Bundestagsabgeordneter Florian Oßner

(CSU) zum überraschenden Förderstopp des Gigabitausbaus durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr.

Völlig überraschend und ohne jegliche Informationen hat die Bundesregierung zum 17. Oktober 2022 das „Graue-Flecken-Förderprogramm“ zum Ausbau des Glasfasernetzes vorzeitig gestoppt. Vielen Kommunen, Projektträgern und Unternehmen wurde damit von einem Tag auf den anderen die Planungs- und Ausbaugrundlage entzogen.

Weil das jährliche Budget frühzeitig ausgeschöpft sei, können aktuell keine neuen Anträge zur Förderung des schnellen Internets in Gebieten ohne Eigenwirtschaftlichkeit gestellt werden. Ob und wie es mit dem sogenannten „Graue-Flecken-Programm“ im 2023 weitergehen wird ist noch unklar. Klar ist allerdings für Haushaltspolitiker Oßner, dass mit dieser erneuten Unverlässlichkeit in Sachen Bundesfördermittel Kommunen, Projektträger und Unternehmer massiv verunsichert würden. Vor allem kritisiert Oßner, dass auch hier der ländliche Raum klar benachteiligt würde: „Der Förderstopp wirft den Gigabit-Ausbau vor allem in ländlichen Räumen, wie dem unseren, um Monate zurück“.

Daher lädt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum „Gigabit-Gipfel“ am 8. November um 18:00 Uhr ein. Die Zugangsdaten findet man auf der Homepage der Fraktion unter:

https://www.cducsu.de/veranstaltungen/gigabit-gipfel-foerderstopp-beim-graue-flecken-programm-wie-geht-es-weiter .

Alle Interessierten können sich einwählen und über den Gigabitausbau der Zukunft mitdiskutieren.

 

Grafik:
Unionsfraktion

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