Hohe Förderungen für Rottenburg – langsame Auszahlung
Rottenburg. Fast 2,5 Millionen Euro Förderung erhält die Stadt Rottenburg für den Bau des neuen Kindergartens und für die Erweiterung der Grund- und Mittelschule. Damit liegt Rottenburg in der diesjährigen Förderrunde für den kommunalen Hochbau auf Platz 2 im Stimmkreis Landshut. Doch der Teufel steckt im Detail, wie Bürgermeister Alfred Holzner und Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier besprachen.
Die Stadt Rottenburg hat mit der „Schatzkiste“ einen neuen Kindergarten gebaut und außerdem die Grund- und Mittelschule erweitert. Der Freistaat unterstützt beide Maßnahmen im Rahmen der kommunalen Hochbauförderung. Für die „Schatzkiste“ hat der Freistaat in diesem Jahr 450.000 Euro und für die Erweiterung der Grund- und Mittelschule 2 Millionen Euro zugesagt. „Für die Hochbauförderung haben wir wegen des nach wie vor ungebrochen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen 650 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Damit wird das Rekordniveau vom vergangenen Jahr fortgeführt“, erläuterte Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier beim Gespräch im Rottenburger Rathaus. „Außerdem werden heuer zusätzlich aus dem Corona-Investitionsprogramm einmalig weitere 360 Millionen Euro bereitgestellt“, so Radlmeier.
Derartige Fördergelder können die Kommunen gut gebrauchen, wie Bürgermeister Alfred Holzner bestätigte. „Wir haben in den vergangenen Jahren viel investiert: Das Freibad wurde saniert, der Kindergarten neu gebaut und die Schule erweitert“, führte Holzner aus.
Umso ärgerlicher ist es allerdings, wenn die Fördergelder nur zögerlich eingingen, so Holzner. „Wir müssen weiter viel Geld in die Hand nehmen, um etwa die Schule weiter zu ertüchtigen. Die Fördergelder aber fließen nur in kleinen Tranchen. Das Geld fehlt uns an anderer Stelle. Dadurch sind wir gezwungen, zur Zwischenfinanzierung Kredite aufzunehmen, was eine weitere Belastung für uns darstellt“, schilderte der Bürgermeister. Landtagsabgeordneter Radlmeier sagte zu, sich bei der Regierung von Niederbayern und bei der Staatsregierung zu erkundigen, wo es hier im System hake. „Angesichts der Situation, dass eine Krise die nächste jagt, muss natürlich auch der Freistaat seinen Gürtel enger schnallen. Allerdings brauchen die Städte und Gemeinden das zugesagte Geld oft dringend. Deshalb sollte es hier einen schnellen Vollzug geben“, so Radlmeier.
Neben den baulichen Aspekten im Bereich der Bildung und Betreuung besprachen Holzner und Radlmeier auch die Personalsituation: „Gleich ob Kinderkrippe oder Kindergarten: Wir finden schlicht kein Personal mehr“, meinte Holzner. Doch wie könne man mehr Personal gewinnen? Holzner und Radlmeier diskutierten mehrere Lösungsansätze, wie etwa die Verkürzung der Ausbildung, eine bessere Bezahlung sowie die Anrechnung von Assistenz-Kräften. Radlmeier sagte zu, die besprochenen Ideen weiterzutragen. „Der vom Bund beschlossene Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter wird die ohnehin schon angespannte Situation noch einmal erheblich verschärfen“, warnte Radlmeier. Man dürfe deshalb nichts unversucht lassen.
Bildunterschrift (v.l.): Über Freude und Frust bei Förderungen und bei der Personal-Situation in der Kinderbetreuung sprachen Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier und Rottenburgs 1. Bürgermeister Alfred Holzner.
