MdL Mia Goller empfängt Besuchergruppe aus Landshut
25 Besucher*innen aus Landshut folgten der Einladung der Landtagsabgeordnete der Grünen Mia Goller zu einer Fahrt in den Bayerischen Landtag. „Ich freue mich sehr, wenn ich Gästen aus meiner niederbayerischen Heimat meinen Arbeitsplatz und meine Tätigkeit im Maximilianeum zeigen kann“, begrüßte Goller die Gruppe. Zunächst einmal verfolgten die Besucher*innen eine lebhafte Plenardebatte um die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern bei Zweifeln an ihrer Verfassungstreue.
Zu den Höhepunkten im Besuchsprogramm gehörte auch diesmal wieder die Diskussionsrunde mit der Abgeordneten zu der sich auch ihr niederbayerischer Kollege, der Landtagsabgeordnete Toni Schuberl gesellte. Goller berichtete von den laufenden Haushaltsverhandlungen. Als ärgerlich bezeichnete Goller dabei die gestiegenen Fraktionsreserven der Regierungsparteien. „Während alle anderen sparen müssen, gönnen sich CSU und FW 110 Millionen als Fraktionsreserve. Das sind 22 Prozent mehr als im Vorjahr“, berichtete Goller. Ein Großteil dieser Gelder werde dann als Gefälligkeiten in den Wahlkreisen der Abgeordneten ausgegeben, vor allem in Wahljahren. „Aber so funktioniert keine verantwortungsvolle, vorausschauende Landespolitik. Wir Grüne fordern, dass die Fraktionsreserve gestrichen und die Mittel im Haushalt für bayernweit wichtige Projekte eingesetzt werden, etwa für den Ausbau von Kita Plätzen, die Versorgung mit Lehrkräften oder die Förderung bezahlbarer Wohnungen“.
Während der Diskussionsrunde musste Goller für eine Rede ins Plenum wechseln. An diesem Punkt übernahm der Abgeordnete Toni Schuberl die Besuchergruppe und beantwortete die Fragen der Besucher*innen, die sich vor allem um den Ausbau der Windkraft in Niederbayern und um die Energiewende drehten.
„Die Energiewende folgt einem Plan. Sie kann nur gelingen, wenn alle Elemente ineinandergreifen. Wir brauchen in Niederbayern neben dem Ausbau der Stromtrassen und den Ausbau von Speicherkapazitäten auch den Bau von Windrädern als notwendige Ergänzung zur Photovoltaik. Das entlastet die Netze, spart Kosten beim Netzausbau und erhöht Bayerns Unabhängigkeit von Stromimporten“, erklärte Schuberl.
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Die Abgeordneten Mia Goller und Toni Schuberl mit der Besuchergruppe aus Landshut im Foyer des Landtages.
Bildrechte: Mia Goller
