Verteidigungsexperte Christoph Schmid stellte sich Fragen der Zuhörer
Das Bewusstsein für die aktuelle Bedrohungslage ist vorhanden, wird aber im Alltag von den meisten Menschen verdrängt. Dieses Resümee lässt sich nach Aussagen des SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid und der danach geführten Diskussion ziehen. „Zu lange glaubten wir, nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 künftig in Europa in Frieden leben zu können.
Zu der im „Kastanien-Hof“ anberaumten Veranstaltungsreihe „Frieden und Sicherheit in Europa – was ist zu tun?“ begrüßte Marktgemeinderat Hans Seidl auch namentlich einige Gäste. So hieß er den Kreisverbandsvorsitzenden Stephan Meindl mit Erhard Klar (Altdorf) und Anton Lackermeier (Ergolding), den Präsidenten Richard Drexl des Bayerischen Soldatenverbands, Bürgermeister Sebastian Stanglmaier mit Traudl Franz und Michael Kapfhammer sowie den AWO-Vorsitzenden Georg Thurner willkommen.
Die SPD-Generalsekretärin Ruth Müller begann diese Veranstaltung mit einer Zeitreise, wie 1914 bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs die an die Front ziehenden Soldaten vorbereitet worden sind. Und zu Hause verblieben Frauen, die um ihre Männer, Söhne und Geschwister bangten. Die Sehnsucht der Menschen nach einem friedlichen Europa ist ungebrochen, führte die Abgeordnete weiter aus, wobei sie auf den bekannten Schlager „Ein bisschen Frieden“ (1982) von Nicole verwies.
Inzwischen ist die Sorge wegen des in der Ukraine tobenden Kriegs sehr groß, dass sich dieser ausweiten könnte, meinte die Abgeordnete. Nach ihrer Ansicht müsse daher das vereinte Europa mehr gegen die Putin’sche Aggressions-Politik zusammenstehen. Deshalb habe auch der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von einer „Zeiten-Wende“ gesprochen.
Recht fundiert analysierte Christoph Schmid, Mitglied des Verteidigungs-Ausschusses, die aktuelle Bedrohungslage. An die Adresse der Skeptiker gerichtet, betonte der Abgeordnete, dass die Regierung eine Verteidigungspolitik für die gesamte Gesellschaft und nicht nur für die Bundeswehr mache. „Wir müssen dialogbereit, aber zugleich abwehrbereit und wehrhaft sein“. Nur mit einer solchen Haltung sei der Frieden zu sichern.
Im Verlauf seiner Ausführungen rechtfertigte Christoph Schmid den „Sonderschuldenstock von 100 Milliarden Euro“ während der Ampel-Regierungs-Zeit. Weiter sei schon damals notwendig gewesen, der heimischen Rüstungsindustrie die politische Verlässlichkeit zu signalisieren und der Truppe auch Lob und Anerkennung zu zollen. Gerade beim russischen Angriff auf die Ukraine habe er, so der Abgeordnete, viele Zuschriften erhalten, mit denen zumeist die Angst vor Bedrohungs-Szenarien ausgedrückt worden sei.
Leider habe der Westen bei der Ukraine zu lange zugeschaut, als sich Russland die Krim (2014) und danach den Don-Bass einverleibt hat. „Bei dem nun schon über drei Jahre andauernden Krieg steuern wir auf ein langsames Einfrieren zu“. Das bedeutet auch, dass weiter viele Menschen dort getötet oder verwundet werden. Putins Strategie sei, nach jeder Verhandlung noch mehr zu bombardieren.
In einer regen Diskussion erhielt die SPD viel Lob für ihre Haltung, mehr für die Verteidigung zu tun. Mit dem Putin’schen Regime komme kein Vertrauen zustande. Insbesondere schon deshalb nicht, weil die russische Zivilgesellschaft hinter ihrer Regierung stehe. Aus diesem Grunde seien auch die einst hoffnungsvoll geknüpften Städte-Partnerschaften zum Erliegen gekommen. Dazu kommt auch noch eine korrupte Elite in Russland.
Das Thema „Wehrpflicht“ wird die Politik weiter beschäftigen, antwortete der Abgeordnete auf entsprechende Fragen. Und schließlich warnte er davor, zu glauben, dass eine Welt ohne Waffen – das zu schön wäre – funktionieren wird beziehungsweise erreichbar wäre.
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