Berlin/Niederbayern – In einer wegweisenden Rede auf dem Parteitag der SPD in Berlin unterstrich Bundeskanzler Olaf Scholz das Prinzip, dass gerechte Entscheidungen nicht immer allgemeine Zustimmung finden können.
Unter den Teilnehmenden aus Niederbayern waren Severin Eder (Europakandidat), Ruth Müller (MdL), Kim Seibert-Hogenkamp, Susanne Riedl, Marvin Kliem, Josef Süß und Rita Hagl-Kehl (MdB) die sich aktiv in die Diskussionen über die rund 900 Anträge einbrachten.
Ruth Müller betonte die Wichtigkeit eines sozial gerechten, klimaneutralen Umbaus Deutschlands, der umfassende Modernisierungen und zukunftsorientierte Investitionen erfordert. „Unsere Aufgabe ist es, in ein neues Jahrzehnt der Zukunftsinvestitionen zu starten, das die soziale Gerechtigkeit im Kern hat“, sagte Müller.
“Vor allem aus Sicht der Jusos war der Bundesparteitag erfolgreich, da auch nun die Mutterpartei klar sagt: die Schuldenbremse muss weg”, freute sich die Kim Seibert-Hogenkamp als Juso-Landesvorstands-Mitglied.
Marvin Kliem lobte auch die geplante Reform des Mindestlohns, die eine bessere Anpassung an die Lebenshaltungskosten und Inflation vorsieht. „Das wird einen realen Unterschied im Leben vieler Menschen machen“, so Kliem.
Severin Eder, Europakandidat der SPD, ergänzte: „Wir als SPD sind uns der weltweiten Krisen bewusst und haben passende Antworten parat. Niemand wird allein gelassen, besonders jene, die Unterstützung benötigen, stehen im Fokus unserer Politik.“ Eder hob hervor, dass trotz kontroverser Debatten wichtige Kompromisse erarbeitet wurden.
