Bezirk Niederbayern bekennt sich dazu, den Umbau der Energieerzeugung zu unterstützen
Straubing. Energie soll nachhaltig, regional, dezentral und umweltschonend erzeugt werden – so lautet die Prämisse der Energiewende. Erneuerbare Energien liegen zudem nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und dem Bayerischen Klimaschutzgesetz im „überragenden öffentlichen Interesse“. Dementsprechend ist diesen Belangen bei Abwägungsentscheidungen ein besonders hohes Gewicht beizumessen. Das wurde Anfang 2024 auch in einem gemeinsamen Schreiben der beiden Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie für Umwelt und Verbraucherschutz an die staatlichen Behörden zum Ausdruck gebracht, in dem zur Beschleunigung der Energiewende aufgerufen wurde.
In seiner Sitzung am 18. März hat der Bezirkstag unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich den Beschluss gefasst, dass sich auch der Bezirk Niederbayern als kommunale Gebietskörperschaft dazu bekennt, im Rahmen seiner Möglichkeiten den Umbau der Energieerzeugung zu unterstützen und voranzubringen.
Dies betrifft insbesondere den Aufgabenbereich der gutachterlichen Stellungnahmen. Neben den fachlichen Kriterien, die eine bezirkliche Zuständigkeit begründen, sollen die Belange der erneuerbaren Energien bei Entscheidungsspielräumen mit einem besonders hohen Gewicht berücksichtigt werden. Daraus folgt nicht, dass sich die Belange der Erneuerbaren Energien immer und automatisch gegenüber anderen durchsetzen, mit Blick auf die hohe Bedeutung des Themas sollten aber die Möglichkeiten zur Umsetzung der Energiewende ausgeschöpft werden.
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich: „Wir brauchen mehr Offenheit für Erneuerbare Energien und alternative Energieerzeugung. Dabei geht es nicht nur um Solar- und Windenergie, sondern ausdrücklich auch um Wasserkraft. Letztere liefert vor allem in den Grenzlandkreisen des Bayerischen Waldes einen wertvollen und CO2-freien Beitrag zur Grundlastsicherung. Auch der Bezirk Niederbayern steht in der Verantwortung, der Energiewende neue Dynamik und noch mehr Tempo zu verleihen.“ Bestehende Vorbehalte und Denkmuster gelte es daher zu hinterfragen, so Heinrich.
„Die in der Vergangenheit oft reflexhafte Ablehnung von kleinen und mittleren Wasserkraftanlagen muss der Vergangenheit angehören. Die dort erzeugte Energie ist nachhaltig, grundlastfähig und wirtschaftlich. Wir brauchen diese Energiequelle in der neuen Energiewelt. Mit den heute gefassten Beschlüssen ist klar: der Bezirk Niederbayern wird in Zukunft einen aktiven Beitrag zum Erhalt der bestehenden Wasserkraftnutzung sowie zu deren behutsamem und ausgewogenem Ausbau leisten.“
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Archiv DIESUNDDAS/hjl
