Mitspracherechte stärken
Piazolo: „Bürgerbeteiligung ist zentrales Element unserer Demokratie“
München. Die FREIEN WÄHLER Bayern sprechen sich für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung aus. Aktuelle Diskussionen auf Landesebene stellen direkte demokratische Elemente als Hindernis dar, doch die FREIEN WÄHLER sehen darin eine zentrale Säule des demokratischen Dialogs und ein wichtiges Instrument zur Einbindung der Bevölkerung.
Stellvertretender Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Bayern und Oberbürgermeister-Kandidat München Prof. Dr. Michael Piazolo betont: „Die Bürgerbeteiligung muss nicht nur erhalten bleiben, sondern ausgebaut werden.“ Er verweist unter anderem auf digitale Unterschriften sowie verlängerte Fristen bei Eintragungen und der Bindungsdauer von Bürger- und Volksbegehren.
Auch Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Bayern und stellvertretender Ministerpräsident betont, dass keine höheren Hürden für die Bürgerbeteiligung nötig seien, sondern mehr Dialog. Er unterstreicht, man müsse die Bürgerinnen und Bürger miteinbeziehen, „auch wenn einem das Ergebnis nicht immer gefalle“.
Piazolo macht deutlich: „Wenn wir die Menschen bei Projekten frühzeitig mit einbeziehen, dann wird sich auch immer eine für alle zufriedenstellende Lösung finden!“ Seit vielen Jahren setzen sich die FREIEN WÄHLER für starke direktdemokratische Instrumente ein – gerade auf kommunaler Ebene. Für München sieht Piazolo klare Vorteile: „München würde sicherlich profitieren, wenn man an der einen oder anderen Stelle etwas näher mit dem Ohr an den Bewohnerinnen und Bewohnern wäre, um einen für alle tragbaren Kompromiss zu finden.
