Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger kritisiert den von Bund und Ländern beschlossenen Tankrabatt.
Die Bundesregierung hatte sich am vergangenen Freitag darauf verständigt, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um 14 Cent je Liter zu senken, inklusive Umsatzsteuer ergibt das rechnerisch rund 17 Cent.
„Gerade bei uns auf dem Land sind viele Menschen auf das Auto angewiesen. Wer täglich zur Arbeit pendelt, Kinder zum Fußballtraining fährt oder für den Einkauf weitere Strecken zurücklegen muss, spürt die hohen Spritpreise unmittelbar. Wir brauchen Entlastung, aber die Spritpreisbremse ist der denkbar schlechteste Weg“, sagt Schönberger.
”Die bisherigen Tankrabatten haben gezeigt, dass ein erheblicher Teil der Steuersenkungen nicht bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern angekommen ist, sondern bei der Mineralölindustrie hängen geblieben ist. Berechnungen einer wissenschaftliche Kurzstudie zeigen, dass Haushalte durchschnittlich gerade einmal um 10,70 Euro im Monat entlastet werden. Gleichzeitig kosten die Maßnahmen den Staat 2,5 Milliarden Euro. Das ist insbesondere angesichts der klammen Haushaltslage skandalös. Auch wer Rad oder Zug fährt, hat diesen Unsinn mitfinanziert“, so Schönberger weiter.
Statt eines Tankrabatts, der sich schon zweimal als Flop erwiesen hat und nicht zum nötigen Spritsparen anregt, brauchen wir jetzt sinnvolle Entlastungen für die Menschen”, fordert Schönberger. „Durch eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne könnte eine Direktzahlung von bis zu 250 Euro an besonders belastete Haushalte ausbezahlt werden. Eine Absenkung der Stromsteuer, wie sie auch ADAC, Handwerk und Gewerkschaften befürworten, würde Verbraucherinnen und Verbrauchern auch Unternehmen wirklich helfen.”
