Kategorie: Wahlen

Beschwerdeausschuss bestätigte Entscheidungen des Wahlausschusses LLL-Tierschutzpartei und Dr. Müller-Kroehling hatten gegen die entsprechenden Entscheidungen des Wahlausschusses der Stadt Landshut fristgerecht Beschwerden eingereicht. Diese wurden jedoch am Montag vom Beschwerdeausschuss der Regierung von Niederbayern jeweils einstimmig abgewiesen. Diese Entscheidung ist für die anstehende Kommunalwahl bindend. Der parteilose Stadtrat und nicht zugelassene OB-Kandidat moniert fünf Versäumnisse seitens des städtischen Wahlamts: – der…

WOHNEN: Landshut braucht wieder eine aktive kommunale Bodenpolitik. Städtischer Grund darf nicht zur kurzfristigen Haushaltskonsolidierung verkauft werden. Stattdessen soll die Stadt selbst bauen, um dauerhaft Vermögen aufzubauen. Die Stadtbau GmbH soll dabei als wichtige Akteurin des Wohnungsbaus fungieren und die Wertschöpfung in öffentlicher Hand halten. Grundstücke sind vorrangig an die städtische Wohnungsbaugesellschaft zu übertragen. Bei gewerblichen Neubauten und Bestand sollen…

Beschwerdeausschuss bestätigt Entscheidungen des Wahlausschusses Zur OB-Wahl treten zehn Bewerberinnen und Bewerber an – Stadtratswahl mit elf Listen – Junge Wähler, LLL-Tierschutzpartei und zwei OB-Kandidaten wurden nicht zugelassen In der Stadt Landshut steht das Kandidatenfeld für die Kommunalwahlen am 8. März seit dem gestrigen Montagnachmittag endgültig fest: Während sich drei Frauen und sieben Männer um die Nachfolge des scheidenden Oberbürgermeisters…

Der Beschwerde-Ausschuss der Regierung von Niederbayern bestätigt die Nichtzulassung der Wahlvorschläge von LLL-Tierschutzpartei und der Jungen Wähler zur Kommunalwahl am 8. März. Der LLL-Tierschutzpartei mit ihrem OB-Kandidaten Dr. Stefan Kroehling fehlten zur Genehmigung zu viele Unterstützungsunterschriften. Lediglich 60 anstatt der geforderten 340 Unterschriften konnten verbucht werden. Damit war der Beschwerdeausschuss nicht einverstanden. Ein Formfehler bei den Jungen Wählern war der…