Die CSU-Kreisvorstandschaft im Landkreis Landshut unter Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Florian Oßner hat sich bei Marktgemeinderäten der CSU Ergoldsbach über die Pläne des Asphaltmischwerks Kläham informiert. Seit mehreren Monaten kursiert das Projekt durch die Medien. Die Gründung einer Bürgerinitiative und Turbulenzen im Marktgemeinderat zeigen die Brisanz der Thematik.
Marktgemeinderat Jürgen Simmerl zeichnete zu Beginn der Versammlung den bisherigen Weg des geplanten Asphaltmischwerks der Firma Böhm in Kläham. Er betonte, dass die anfänglichen Zustimmungen der Gesamtfraktion darauf beruhten, dass man erst mit weiteren Planungsfortschritt den Umfang und die Details des Projekts erfahren konnte. Zudem waren Vorteile, wie zusätzliche Steuereinnahmen und Schaffung von mehreren Arbeitsplätzen, zu diskutieren. Bürgermeister Ludwig Robold (Freie Wähler) hielt laut Simmerl sein Versprechen über eine breitere Informationsbasis nicht ein und setzte überraschend eine weitere Abstimmung auf die Tagesordnung für die Marktgemeinderatssitzung am 23. November 2023. Überrumpelt von dieser Vorgehensweise dividierten sich auch die Meinungen in der CSU-Fraktion auseinander. Simmerl sah für sich überwiegend die Nachteile: „Der zunehmende LKW-Verkehr und die Fahrbahnverschmutzungen werden in der Bevölkerung keine Akzeptanz finden, insbesondere da die Vorteile kaum messbar sind“. Er lehnte das Vorhaben deshalb wie Stefan Ganslmeier ab.
Vorteile kaum messbar
Anders sah es Franz Deinhart. Er stimmte für das Vorhaben, da die vorgetragenen Vorteile glaubwürdig erschienen. Eine Einbeziehung der Betroffenen vor Ort war aufgrund des Vorgehens von Robold nicht möglich. Erst die Gründung der Bürgerinitiative zeigte den starken Widerstand in der Bevölkerung. Deinhart verwies darauf, dass bei der CSU kein Fraktionszwang gelte. Würden sich nun die Sachverhalte ändern, müsste auch die Entscheidung überprüft werden. Jürgen Simmerl trat aufgrund der Entscheidung zwar aus der Fraktion aus, er wird aber weiterhin Mitglied der CSU bleiben. Die CSU-Kreisvorstandschaft konnte den Verlauf und die daraus resultierenden Emotionen gut nachvollziehen. Die anwesenden Kommunalpolitiker wussten von ähnlichen Vorgehensweisen von Unternehmen in ihren Gemeinden zu berichten. Kreisvorsitzender Oßner betonte, dass man weiterhin an einem Strang ziehen wolle: „Die CSU-Familie im Landkreis Landshut versucht hier gerne zu vermitteln. Am Ende ist eine vernünftige Lösung notwendig, mit der die Bewohner vor Ort, aber natürlich auch das Unternehmen leben können.“
