Bernreiter: „Sehr gutes SIGNAL für LUFTVERKEHRSORT Deutschland“
Reduzierung von Steuern und Gebühren, Streichung der nationalen PtL-Quote
- Koalitionsausschuss setzt um, was Verkehrsministerkonferenz gefordert hat
- Bernreiter: „Maßnahmen sichern die Wettbewerbsfähigkeit“
Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter, derzeit auch Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, zeigt sich mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses, die auch den Luftverkehr stärken sollen, sehr zufrieden: „Das ist ein sehr gutes Signal für den Luftverkehr in Deutschland. Die Wettbewerbsfähigkeit und der Standort Deutschland werden gestärkt, Arbeitsplätze gesichert. Damit setzt sich der Koalitionsausschuss auch für zentrale Anliegen der Verkehrsministerkonferenz ein. Ich danke unserem Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder für seinen Einsatz.“
Der Koalitionsausschuss hatte gestern unter anderem beschlossen, Gebühren der Flugsicherungskosten zu reduzieren, Kosten für die Luftsicherheitskontrollen an Flughäfen durch Prozess- und Effizienzverbesserung zu vermindern und die Einfuhrumsatzsteuer zu ändern. Zudem soll die nationale Power-to-liquid-Quote gestrichen und die Luftverkehrssteuer zum 1. Juli 2026 auf das Niveau vor der Erhöhung zum 1. Mai 2024 gesenkt werden – Maßnahmen, die ganz zentralen Forderungen der Verkehrsministerkonferenz entsprechen. Studien zufolge sichert ein stationiertes Mittelstreckenflugzeug mehr als 100 Arbeitsplätze und bringt jeweils einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag jährliche Wertschöpfung. „Wir müssen alles daransetzen, dass die deutsche Luftverkehrsbranche im internationalen Wettbewerb nicht benachteiligt wird“, so Minister Bernreiter: „Wir müssen den Luftverkehr in Deutschland stärken und nationale Alleingänge beenden!“
Foto: stmb.bayern.de
