Am 9. Juni wird das Europäische Parlament zum zehnten Mal direkt vom Volk in der Europäischen Union gewählt.
Diesmal finden wir eine andere politische Situation wie im Gegensatz zur Vergangenheit vor, da diesmal die Sicherheit Europas im Mittelpunkt steht bzw. bedroht ist, verursacht durch den Krieg in der Ukraine.
Für die Europäische Union und deren Mitgliedstaaten hat dies zur Folge sich im Inneren insbesondere der Verteidigung besser zu stabilisieren um somit auch einen Beitrag zur Gesamtverteidigung in der NATO zu leisten. Eine Notwendigkeit aufgrund des Krieges ist auch die Schaffung eines nuklearen europäischen Schirmes bzw. nuklearer Teilhabe erforderlich, um Eventualitäten hinsichtlich Veränderungen in der US- Politik standzuhalten, aber auch Amerika hinsichtlich seiner Orientierung nach Asien zu entlasten.
Ebenso muss diesbezüglich gegenüber Russland hiermit ein deutliches Zeichen gesetzt werden, um es von der Ideologie zur Schaffung eines imperialistischen Reiches von Wladiwostock bis Lissabon abzubringen.
Das Europäische Parlament hat in der zu Ende gehenden Legislaturperiode dem Europäischen Rat ( Konferenz der Staats und Regierungschefs) Reformvorschläge-welcher einer Zukunftskonferenz u.a. mit Mitwirkung der Europa-Union vorausging – zur Änderung der EU-Verträge ( mehr Subsidiarität, Überwindung nationaler Egoismen, Reduzierung einstimmiger Beschlüsse) unterbreitet, welche im Rahmen eines Konventes beraten bzw. beschlossen werden sollten, um für die Zukunft die EU-Politik flexibler, besonders deren Außenpolitik geschlossen gegenüber der Weltpolitik vertreten zu können. Ebenso müssen politische Änderungen zur Sicherung der Außengrenzen nicht nur wegen Flüchtlinge durch Frontex und nationaler Sicherheitsbehörden umgesetzt bzw. ausgebaut sowie die Währungsunion mittels geordneter Finanzpolitik, europäischer Binnenmarkt verbunden mit der entsprechenden Verkehrsinfrastruktur zur Erhaltung des Wohlstandes fortentwickelt werden. Auch die Schaffung einer europäischen Ratingagentur ist dringend erforderlich !
Hinsichtlich der Klimapolitik sei an den Klimapakt von Paris erinnert, welcher alle Länder der Welt verpflichtet, ihren Beitrag zu leisten, denn Luft und Wasser kennen keine Grenzen !
Der 9. Juni 2024 wird im Gegensatz zu den vorhergegangenen EP – Wahlen für den Wähler mehr politische Aspekte, im Besonderen demokratische Grundsätze – zum Nachdenken veranlassen müssen, denn es geht für uns Alle einschließlich Erstwähler ab 16 Jahre um eine friedliche Europäische Union als Friedensnobelpreisträger für Frieden, Freiheit und eine erfolgreiche Zukunft.
Darüber hinaus soll für uns europäische Bürger auch der Grundsatz “ In Vielfalt geeint „sowie die Hymne “ Ode an die Freude “ , vertont als 9. Symphonie, Ludwig van Beethoven ( Uraufführung 1824 ) zur Erleuchtung eines besseren Verständnisses beitragen, denn die Europäische Union sowie der Kontinent darf nicht sterben !
Anton Frhr. v. Cetto – Stv. Landesvorsitzender Europa-Union Bayern
Stv. Bezirksvorsitzender Europa-Union Niederbayern
Foto: v. Cetto priv.
