Eine klare Strategie für die nächsten Jahre und eine neu geschärfte Zielgruppe
Das ist das zentrale Ergebnis des Kleinen Parteitags, den die BayernSPD am Samstag im unterfränkischen Schweinfurt abhielt. Für die Generalsekretärin der BayernSPD, Ruth Müller, MdL (Landshut) und ihren Vize Dr. Nasser Ahmed (Nürnberg) war es eine besondere Ehre, den neuen Generalsekretär der BundesSPD, Matthias Miersch willkommen zu heißen. „Wenn jemand weiß, was es bedeutet, das Amt des Generalsekretärs von heute auf morgen zu übernehmen, seine eigene Lebensplanung zu ändern und der Partei zu dienen, dann sind wir das“, erinnerte Müller an ihren Amtsantritt im Januar 2023 und wünschte Miersch eine stets glückliche Hand bei seiner neuen Aufgabe.
Müller nutzte den Auftakt des Parteitags, um eine klare Botschaft an Friedrich Merz zu adressieren, der erst am Donnerstag deutlich gemacht hatte, dass es ihm nicht wichtig sei, Ministerinnen in einem Kabinett zu haben. Dazu kann ich ihm – stellvertretend für viele Frauen in diesem Land nur zurufen: „Wir Frauen halten auch nix von einem Friedrich Merz im Kanzleramt“! Im Zentrum der Politik der bayerischen Sozialdemokraten sollen künftig jene Menschen stehen, die täglich aufstehen und anpacken, ob in Voll- oder Teilzeit, in Ehrenamt oder Familie, ob Mindestlohn oder Facharbeitergehalt und die dieses Land zusammenhalten. Bayerns SPD-Vorsitzende Ronja Endres machte klar: Statt wie bei Söder und Merz nur die wenigen Leistungsträger mit Spitzengehältern in den Fokus zu nehmen, ginge es der SPD um die vielen, die echten Leistungsträger.
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch bekräftigte den im Bund bereits angekündigten Kurs, 95 Prozent der Menschen und damit die arbeitende Mitte künftig entlasten zu wollen. Er machte ebenfalls klar: „Die, die darauf angewiesen sind, dass Schulen funktionieren, dass die Pflege funktioniert, dass die Gesundheitsversorgung funktioniert und Straßen und Schienen intakt sind. Die sich tagtäglich krumm machen und dieses Land am Leben halten. Das sind die Leistungsträger, für die wir Politik machen. Nicht bloß die Spitzenverdiener, die Söder und Merz im Fokus haben.“
