Beschluss für zukunftsorientierte Entwicklung der Kaiser-Therme
Bad Abbach. Im März dieses Jahres stieß der Zweckverband Kurmittelhaus Bad Abbach einen bedeutsamen Veränderungsprozess an: Wegen der dringlichen technischen Sanierung der Kaiser-Therme und der damit verbundenen Verbandsumlage von rund 52 Millionen Euro in den kommenden 15 Jahren für die Zweckverbandsmitglieder Bezirk Niederbayern, Landkreis Kelheim und Markt Bad Abbach wurden konkrete nächste Schritte eingeleitet. Nach intensiver Prüfung der Finanzierbarkeit und umfassender Erarbeitung der Entscheidungsgrundlage trat der Bezirkstag von Niederbayern nun zu einer zukunftsweisenden Beschlussfassung zusammen. Das Ergebnis: Die vom Bezirk Niederbayern anteilig zu leistenden Verbandsumlagen von rund 31,2 Millionen Euro überschreiten den Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit und können angesichts der Erfüllung bezirklicher Pflichtaufgaben nicht mehr getragen werden.
„Ein ‚Weiter wie bisher‘ kommt angesichts der stark rückläufigen Finanzierungsmöglichkeiten der Verbandsmitglieder nicht infrage, wir müssen das Heft des Handelns in die Hand nehmen“, so Bezirkstagpräsident und Verbandsvorsitzender Dr. Olaf Heinrich. Mit dem Beschluss ist ein Prozess weg von einer öffentlichen Trägerschaft hin zu privat gestalteten Betriebsmöglichkeiten eröffnet worden. Der Bezirk Niederbayern ist sich seiner politischen Verantwortung für die Standortkommune der Kaiser-Therme, den Markt Bad Abbach, bewusst. „Uns ist es ein großes Anliegen, einen strukturierten Verkaufsprozess oder strukturiertes Bieterverfahren fachlich, personell und finanziell zu unterstützen. Daher empfehlen wir den aus dem Bezirkstag in den Zweckverband entsandten Verbandsrätinnen und Verbandsräten, für einen strukturierten Verkaufsprozess zu stimmen“, plädierte Heinrich.
Eine mit der Neuausrichtung und Privatisierung einhergehende Auflösung des Zweckverbandes bedarf einer Zustimmung von zwei Dritteln der Verbandsrätinnen und Verbandsräten. So kann der Bezirk Niederbayern trotz seiner 60-prozentigen Trägerschaft nicht alleinig die Weichen stellen. Der Markt Bad Abbach zeigte sich in der darauffolgenden Marktgemeinderatssitzung ebenfalls bereit, einen neuen Weg zu gehen. Um die weitere positive Entwicklung Bad Abbachs sicher zu stellen, engagiert sich der Bezirk mit einer Ausgleichszahlung von 5,25 Millionen Euro zu Gunsten der Gemeinde. Auch der Landrat des Landkreises Kelheim, Martin Neumeyer, stellt 1,25 Millionen Euro in Aussicht. „Die Optionen, die sich erst durch den Wechsel von einer öffentlichen hin zu einer privaten Trägerschaft ergeben, und der finanzielle Spielraum in Höhe voraussichtlich 7 Millionen Euro gesamt für kommunale Gestaltungspläne, sind vielversprechend und ermöglichen uns als Bad Abbach eine zukunftsweisende Entwicklung“, ist sich Erster Bürgermeister Dr. Benedikt Grünewald gewiss.
– eb –
