Zentrales Thema bayerischer Sozialpolitik. In den letzten 10 Jahren über eine Milliarde Euro für „Bayern barrierefrei“. In dieser Legislaturperiode Einstieg in ein Bayerisches Gehörlosengeld angestrebt. Barrierefreiheit auch im Tourismus mit immenser Bedeutung
Die Politik für Menschen mit Behinderung ist ein zentrales Thema der Sozialpolitik der Bayerischen Staatsregierung. Der Freistaat bekennt sich klar zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und deren Ziel der Inklusion von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen. Teilhabe, Chancengleichheit und ein selbstbestimmtes Leben haben sozialpolitische Priorität und sind essenziell für unsere Demokratie. Deswegen setzt sich der Freistaat auch in Zukunft dafür ein, sichtbare und unsichtbare Barrieren in Bayern abzubauen und Inklusion zu leben. Allein das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales stellte 2023 umfangreiche staatliche Unterstützung von knapp 275 Mio. Euro direkt für Menschen mit Behinderung und die betreffenden Einrichtungen in Bayern bereit.
Mit diesen Mitteln werden beispielweise Einrichtungsträger mit Investitionskostenzuschüssen beim Bau von Wohn- und Beschäftigungsplätzen für Menschen mit Behinderung unterstützt und damit die Bayerischen Bezirke als Träger der Eingliederungshilfe entlastet. Finanziell unterstützt werden darüber hinaus unter anderem: blinde und sehbehinderte Menschen durch das variantenreiche Blindengeld hinsichtlich ihrer behinderungsbedingten Mehraufwendungen; ambulante Unterstützungs- und Beratungsangebote, wie die Dienste der Offenen Behindertenarbeit und die Selbsthilfe von und für Menschen mit Behinderung; die berufliche Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt; der Breitensport für Menschen mit Behinderung.
Noch nie war Bayern so barrierefrei wie heute. Seit sich die Bayerische Staatsregierung vor zehn Jahren das Ziel gesetzt hat, den Freistaat barrierefrei zu machen, hat sie mehr als eine Milliarde Euro für das bundesweite Vorzeigeprojekt „Bayern barrierefrei“ zur Verfügung gestellt. Seit heute ist außerdem die neue Internet-Plattform „einfach finden“ online. Sie macht sämtliche Angebote der Staatsregierung in Leichter Sprache und in Gebärdensprache leicht zugänglich. Zuvor waren diese auf den verschiedenen Internetseiten der Staatskanzlei und Ministerien zu finden. Nun sind alle gesammelt auf einer Seite leicht zu nutzen.
Dieses Angebot ist Teil des Programms „Bayern barrierefrei“, das sich auf folgende Schwerpunkte konzentriert: barrierefreie Kommunikation, digitale Barrierefreiheit, Mobilität, Bildung, staatliche Gebäude mit Publikumsverkehr, Fortbildung von Beschäftigten im staatlichen Bereich sowie Gesundheit und Pflege. Das Programm hat einen maßgeblichen Bewusstseinswandel angestoßen. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Ein eigener Kabinettsausschuss, an dem alle Ministerien des Freistaats beteiligt sind, sorgt für die politische Taktgebung und inhaltliche Weiterentwicklung des Programms „Bayern barrierefrei“.
Die Bayerische Staatsregierung wird auch künftig der Unterstützung von Menschen mit Behinderung einen hohen Stellenwert beimessen. So bekennt sie sich ausdrücklich zu den Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und deren finanzieller Absicherung.
Die Autismusstrategie Bayern, die im Februar 2023 veröffentlicht wurde, wird in den nächsten Jahren weiter umgesetzt werden. Damit leistet Bayern Pionierarbeit. Es ist das erste Land in Deutschland mit einer eigenen umfassenden Strategie zum Thema Autismus.
Im Lauf dieser Legislaturperiode strebt die Bayerische Staatsregierung den Einstieg in ein Bayerisches Gehörlosengeld an. Damit sollen die finanziellen Lücken bei den behinderungsbedingten Mehraufwendungen hörbehinderter Menschen abgefedert werden, die nicht durch andere Sozialleistungen abgedeckt sind.
Die berufliche Inklusion von Menschen mit Behinderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wird die Bayerische Staatsregierung ebenso kraftvoll weiter unterstützen wie die übrigen Maßnahmen zum Wohle der Menschen mit Behinderung in Bayern!
Bayern engagiert sich stark für Barrierefreiheit im Tourismus
Barrierefreiheit hat mit Blick auf den demographischen Wandel auch im Tourismus eine wachsende Bedeutung. Bayern engagiert sich für einen Ausbau der barrierefreien touristischen Angebote und setzt dabei auf drei Kernbereiche: Information über die Angebote, Sensibilisierung und Investitionsförderung.
Mit dem bundesweiten Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ werden verlässlich Informationen über die Barrierefreiheit vor Ort bereitgestellt. Seit Jahren ist Bayern Spitzenreiter bei den Teilnehmerzahlen. 2023 haben sich zudem fünf Regionen zusammengeschlossen, ihre Angebote vernetzt und sich gemeinsam als Region zertifizieren lassen. Aktuell wird mir Hochdruck an der organisatorischen und inhaltlichen Reform des Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ gearbeitet.
Ergänzend gibt es Sensibilisierungs- und Marketingmaßnahmen für Touristiker und Gäste (z.B. auf der Website https://erlebe.bayern/urlaub-fuer-alle oder unter https://tourismus.bayern/unser-angebot/barrierefreier-urlaub-in-bayern/) sowie Investitionsförderprogramme wie die Richtlinien zur Förderung von öffentlichen touristischen Infrastruktureinrichtungen (RÖFE).
Bildquelle: Bayer. Staatskanzlei
