MdL Ruth Müller zur Niederlage von Friedrich Merz
„Dass Demokratie kein Selbstläufer ist, hat die missglückte Kanzlerwahl heute im Deutschen Bundestag gezeigt. Demokratie ist vielmehr das Ringen um den besten Kompromiss und das Suchen nach Mehrheiten. Demokratie bedeutet aber auch, dass jede und jeder Abgeordnete frei bei der Stimmabgabe ist. Dennoch bedeutet Demokratie auch, Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung für Entscheidungen und Verantwortung für die Zukunft“, erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin der BayernSPD Ruth Müller in einer ersten Stellungnahme.
Sie ist sich sicher, dass die Abgeordneten der SPD ihrer Verantwortung gerecht geworden sind, noch dazu, nachdem die SPD-Mitglieder deutschlandweit mit 85 Prozent für den Koalitionsvertrag gestimmt haben. „Dass ihm viele unserer Mitglieder die gemeinsame Abstimmung zur Migration mit der AfD oder sein beleidigtes Beschimpfen der Demonstrant*innen gegen rechts als grüne und linke Spinner, die nicht mehr alle Tassen im Schrank haben übelgenommen haben, ist auch kein Geheimnis und hat deutlich gemacht, welchen Wert die Besonnenheit und Verlässlichkeit von Olaf Scholz in den letzten Jahren hatte. Es bleibt zu hoffen, dass einige Abgeordnete Friedrich Merz nur einen Denkzettel verpassen wollten und er nun in seinen eigenen Reihen das Vertrauen zurückgewinnt und vor allem deutlich macht, dass er als Parteivorsitzender zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags steht.
Im Sinne eines starken Deutschlands in einem friedlichen und einigen Europa sei es nun aber wichtig, dass die Bundesregierung mit einem handlungsfähigen Kanzler starten kann, fordert Ruth Müller die NEIN-Sager nun auf, ihrer Verantwortung für das Land gerecht zu werden. „Wer diese Wahl zu einer verantwortungslosen Denkzettelwahl macht, hat wohl nicht mehr alle Tassen im Schrank“. Der Start für einen Bundeskanzler Friedrich Merz ist nun mit einer historischen Hypothek belastet.
Foto: Stefan Brix
