ÖDP Grundsatzbeauftragter SUTTNER warnt: „Das AfD-Wahlprogramm will das Grundgesetz völkisch-nationalistisch verändern“ Einen Auftritt des Rechtsextremisten Maximilian Krah bei einer AfD-Veranstaltung im Landkreis Straubing-Bogen nutzte Bernhard Suttner als Grundsatzbeauftragter der bayerischen ÖDP dazu, öffentlich auf eine ebenso dreiste wie gefährliche Passage im aktuellen Wahlprogramm der AfD aufmerksam zu machen. Dort wird die „deutsche Leitkultur, die uns von anderen unterscheidet“ als „Fundament…
mehr lesenKategorie: Demokratie
Die EUROPÄISCHE KOMMISSION – Unabhängig zum allgemeinen WOHL der GEMEINSCHAFT
Seit 1.Dezember 2024 befinden sich die von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen und vom Europäischen Parlament gebilligten Kommissionsmitglieder im Amt und lösten teilweise ihre Vorgänger in ihrem Amt ab. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde bereits im Juli 2024 vom Europäischen Parlament gewählt und war für das weitere Vorgehen und Bildung einer neuen Kommission verantwortlich. Bevor sie jedoch ihr Amt antreten können,…
mehr lesen„Leidenschaftlicher KÄMPFER für die DEMOKRATIE in BAYERN und der Welt“
Demokratie-Auftakt mit Kabarettist Christian Springer bei der SPD Ob bei Talkrunden im Fernsehen, in seinem Verein „Orienthelfer“, in den sozialen Netzwerken oder mit seinem Buch „Der Bayerische Mob – wie die Gewalt in die Politik einzog“: Der Kabarettist Christian Springer, der seit 39 Jahren auf der Bühne steht, ist ein leidenschaftlicher Kämpfer für die Demokratie. „Demokratische Prozesse sind nicht sexy,…
mehr lesenDie JUGEND ist optimistisch und steht hinter der DEMOKRATIE
Ergebnisse der Shell-Jugendstudie 2024 beim Fachtag des Bezirksjugendrings vorgestellt Straubing. Es ist schon gute Tradition geworden, dass alle fünf Jahre im Rahmen des „Fachtag Jugend“ des Bezirksjugendrings Niederbayern die Ergebnisse der aktuellen Shell Jugendstudie vorgestellt werden. Während 2019 diese Veranstaltung wegen Corona kurzfristig abgesagt werden musste, fand sie heuer wieder statt. Im Landratsamt Straubing-Bogen erläuterte Ingo Leven, seit 2002 Co-Autor der…
mehr lesenSonderpädagogisches FÖRDERZENTRUM Landshut Stadt feiert unter dem Motto „TOLERANZ“
Gelungenes Sommerfest unter dem Motto „Toleranz“ Am 6. Juni 2024 fand ein Aktionstag statt, an dem Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte deutschlandweit dazu aufgerufen waren, ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt zu setzen, indem sie buchstäblich aufstehen. In Zeiten von Hate Speech, Desinformation und wachsendem Extremismus ist es wichtiger denn je, die Demokratie zu stärken. Deshalb haben die Robert Bosch…
mehr lesenKAMPFANSAGE gegen SÖDERS Plan zum ABBAU der direkten DEMOKRATIE
Agnes Becker: „Wenn Söder die direkte Demokratie angreift, korrigieren wir das mit einem neuen Volksbegehren“ Agnes Becker, ÖDP-Landesvorsitzende und Initiatorin von „Rettet die Bienen“, dem erfolgreichsten Volksbegehren der bayerischen Geschichte, will Söder bei seinem Versuch, die direkte Demokratie zurückzubauen, in die Parade fahren. „Söder wirft wieder eine seiner typischen Nebelkerzen. Er kündigt Entbürokratisierung an und weil die CSU auf dem…
mehr lesenFREIE WÄHLER-Fraktion erschüttert von HABECK-AUSSAGE
Streibl: Bundesminister testet Grenzen unserer Demokratie aus „Sollte das Heizungsgesetz tatsächlich ein Habeckscher Testballon sein, handelt es sich um einen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erstmaligen ungeheuerlichen Vorfall und Skandal. Ein Bundesminister testet absichtlich und berechnend die Grenzen unserer Demokratie aus, um zu erfahren, wie weit die Bürger unseres Landes gegen ihren Willen belastet werden können. Dahinter steckt eine…
mehr lesen„Das GRUNDGESETZ auch bei uns in NIEDERBAYERN feiern!“
……..meint die Stellvertretende Landrätin Martha Altweck-Glöbl Das Jubiläum des Grundgesetzes sollte nach Ansicht der ÖDP nicht nur in der Bundeshauptstadt, „sondern auch bei uns in Niederbayern“ gefeiert werden. „Die Begeisterung für unsere Demokratie muss gerade in diesen Zeiten überall spürbar sein“, findet stellvertretende Landrätin und ÖDP-Politikerin Martha Altweck-Glöbl. Die örtlichen ÖDP-Kreisverbände haben ihre Grundgesetzfeier im Festsaal St. Max neben dem…
mehr lesen#Kreuzfeuer BERLIN mit MdB Oßner
Veranstaltung der CSU-Ortsverbände Achdorf und Landshut-West ließ Bundespolitik hautnah erleben. Stadtrat Ludwig Zellner stellte als Ortsvorsitzender der CSU Achdorf das neue Veranstaltungsformat #Kreuzfeuer Berlin, das die CSU-Ortsverbände Achdorf und Landshut- West mit dem im Stimmkreis Landshut direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Florian Oßner durchführten, vor. Zellner erklärte, dass Kreuzfeuer in Diskussionen und Debatten für intensive Auseinandersetzung stehe. Und erfreulicherweise entstand aus verschiedenen…
mehr lesenEin BLICK zurück in eine dunkle ZEIT
„Die NS-Diktatur machte um Landshut keinen Bogen“, betonte der Landshuter Historiker Max Tewes bei einer Führung für Mitglieder des Arbeitskreises Hochschule und Kultur (AKH) der CSU Landshut-Stadt und -Landkreis durch die Ausstellung „Nationalsozialismus in Landshut 1933-1945“ im LANDSHUTmuseum. Die Ausstellung verknüpft das Geschehen in diesen dunkelsten Jahren der deutschen Geschichte mit konkreten Orten im Stadtraum. Der Sitz der Kreisleitung der…
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