Aufgrund von Compliance-Vorwürfen im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) in dieser Woche wurde bekanntlich die Förderkulisse für alle Wasserstoffprojekte gestoppt.
Für den Hauptberichterstatter des Ministeriums im Haushaltsausschuss, Bundestagsabgeordneten Florian Oßner, verursacht diese Entscheidung viel Verunsicherung in der gesamten Wasserstoffwirtschaft. „Keinesfalls dürfe nun der Wasserstoffhochlauf blockiert werden und damit zum Erliegen kommen“, so der Obmann im Haushaltsausschuss. „Dies wäre für den Wirtschaftsstandort Deutschland in dieser schwierigen Lage extrem kontraproduktiv.“ Aus diesem Grund nutzte Oßner die Aussprache mit dem zuständigen Staatssekretär Stefan Schnorr, nochmals auf die Planungssicherheit der vier bundesweiten Innovations- und Technologiezentren für Wasserstoff (ITZ) in Chemnitz, Duisburg, Hamburg und Pfeffenhausen hinzuweisen. Für Oßner steht außer Frage, dass selbstverständlich alle Compliance-Vorwürfe zuerst ausgeräumt werden müssten, forderte aber gleichzeitig eine starke Willensbekundung seitens des BMDV ein, die Wasserstoffprojekte weiterzuführen. Schnorr bezeugte daraufhin großes Interesse seitens des BMDV, dass alle ITZ realisiert würden.
Foto: Büro Florian Oßner MdB
