Statement von Anja König Stadträtin und Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landshut zur Europawahl
Das Gesamtergebnis in Deutschland, Bayern und Niederbayern ist natürlich katastrophal, da braucht und kann man nichts schönreden. Insgesamt haben die Regierungsparteien ein schlechtes Zeugnis erhalten, trotz hervorragender Krisenbewältigungen in den vergangenen Jahren. Allerdings werden die „guten Taten“ auch immer schnell vergessen. Das ist natürlich sehr schade. Bayern verliert eines der zwei derzeitigen SPD-Mandate und wir stellen mit Maria Noichl nur noch eine Europa-Abgeordnete. Damit verlieren wir auch an Einfluss auf europäischer Ebene. Wir hier in Landshut haben im Vergleich zur letzten Europawahl 1,4 Prozent hinzugewonnen. Das hört sich nicht viel an.
Wenn man allerdings bedenkt, dass fast überall die Ergebnisse nach unten gegangen sind, haben wir dann doch einen positiven Trend. Das hängt sicherlich auch mit unserer soliden Arbeit vor Ort zusammen. Das ist für uns ein kleiner Lichtblick, aber es reicht noch lange nicht. Wir werden trotzdem weiterkämpfen und den Kopf nicht in den Sand stecken. Eine Demokratie muss auch solche Wahlergebnisse aushalten. Große Sorgen habe ich, wenn ich sehe, welche Ergebnisse die AfD in Deutschland und gerade in Bayern erzielt hat.
Ich stelle mir immer die Frage: Wollen die Menschen wirklich Freiheit gegen Diktatur eintauschen? Ich bin in einer Diktatur aufgewachsen, ich weiß, wovon ich rede, und sage ganz klar: Ich ziehe die Demokratie und die Freiheit vor!
Foto: König priv.
