SCHÖNBERGER: Strukturelle PROBLEME in der LANDWIRTSCHAFT lösen

Statement Schönberger – Bündnis 90/Die Grünen – zur heutigen Protestaktion der Landwirte „So wie es aktuell aussieht, sind die Demonstrationen der Landwirt*innnen in Niederbayern heute weitgehend friedlich verlaufen. Ich möchte mich ausdrücklich beim Bauernverband bedanken, der im Vorfeld klar gemacht hat, dass Rechtsextreme mit demokratiefeindlichen Umsturzfantasien bei den Demonstrationen nichts zu suchen haben. Wichtig ist jetzt, dass wir einen intensiveren…

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SCHÖNBERGER freut sich über LÖSUNG bei AGRARDIESEL

Die Ampel hat sich gestern darauf verständigt, die Haushaltskürzungen zu Lasten der Landwirt*innen zurückzunehmen. Forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben auch weiterhin von der Kfz-Steuer befreit und die Agrardieselsubventionen werden nur schrittweise abgeschafft. „Das grüne Nummernschild bleibt!“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger. „Wir Grünen haben dafür gekämpft, die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer beizubehalten. Ich danke Landwirtschaftsminister Cem Özdemir…

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CSU stellt sich auf die SEITE der LANDWIRTE

Am (morgigen) Donnerstag, um 15 Uhr findet eine Protestaktion der heimischen Landwirtschaft gegen die Sparpläne der Ampel-Regierung im Freien neben dem Gebäude der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau in der Dr.-Georg-Heim-Allee in Landshut statt. Die Entscheidung der SPD/Grüne/FDP-geführten Bundesregierung von letzter Woche, die Steuern für Agrardiesel als auch für landwirtschaftliche Fahrzeuge abrupt zu erhöhen, stößt auf starken Widerstand. Viele…

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LANDWIRTSCHAFT muss entlastet statt belastet werden

Agrarpolitische Sprecherin Ruth Müller (SPD), MdL kritisiert Haushaltspläne des Bundes „Da muss sich noch was ändern“, kommentiert die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion die Sparpläne für den Bundeshaushalt 2024 der Ampel, die am Mittwoch von den Spitzen vorgestellt wurden. Die kurzfristigen Verhandlungen waren nötig geworden, weil durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Finanzierungslücke im Bundeshaushalt und im Klima- und Transformationsfonds (KTF)…

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„Besonders hart trifft es die „LANDWIRTSCHAFT“

MdB Oßner (CSU) stellt sich gegen die Ampel-Beschlüsse Nach wochenlangen Ringen hat die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP diese Woche den Durchbruch in der Haushaltsdebatte verkündet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kündigten Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger an. Fehlende Priorisierung der Ampel CSU-Obmann im Haushaltsausschuss, Florian Oßner, kritisierte in seiner…

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Schönberger kritisiert STREICHUNG der AGRARDIESELHILFE

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger äußert sich zur Kritik an der Streichung der Agrardieselhilfe im Entwurf des Bundeshaushalts „Wir wissen, dass der Entwurf gerade die Landwirt*innen hart trifft. Viele Höfe und Betriebe müssen eh schon jeden Cent umdrehen und die zusätzliche Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz- Steuerbefreiung ist mehr als problematisch. Die Zuständigkeiten für diese beiden Themen liegen im Bundesfinanzministerium.…

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OBERBÜRGERMEISTER begrüßt neuen BBV-GESCHÄFTSFÜHRER

Oberbürgermeister Alexander Putz (links) hat kürzlich Wolfgang Beck, den neuen Geschäftsführer des Geschäftsstellenverbundes Landshut/Abensberg des Bayerischen Bauernverbands, im Rathaus begrüßt. Als Nachfolger des langjährigen Geschäftsführers Alois Schweiger, der in den wohlverdienten Ruhestand wechselte, steht Beck seit Mitte August den beiden BBV-Kreisverbänden Landshut und Kelheim als neuer Geschäftsführer zur Verfügung. Der 55-Jährige war selbst 35 Jahre lang Landwirt, mittlerweile hat sein…

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STÄRKUNG des ländlichen RAUMS

Kürzung der Fördergelder „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) abgemildert: SPD-Politiker Johannes Schätzl, MdB, Rita Hagl-Kehl, MdB und Ruth Müller, MdL zeigen sich erleichtert Die Beratungen zum Haushalt 2024 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sind abgeschlossen. Der SPD-Fraktion ist es in den Haushaltsverhandlungen gemeinsam gelungen, die massiven Kürzungen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK), deutlich abzumildern. Die Mittel…

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Rita HAGL-KEHL als stellv. SPRECHERIN der Arbeitsgruppe ERNÄHRUNG UND LANDWIRTSCHAFT wiedergewählt  

Berlin, 12. Oktober 2023 – In der letzten Sitzung wurde die Bundestagsabgeordnete erneut als stellv. Sprecherin der AG bestätigt. Die niederbayerische Bundestagsabgeordnete ist für den Bereich Ernährung zuständig und begleitet in der Arbeitsgruppe Verbraucherschutzthemen. „Ich nehme die Wiederwahl als stellvertretende Sprecherin dankend an und freue mich über das ausgesprochene Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen. Ich werde mich weiterhin für eine…

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GRÜNE Politikerinnen und Politiker beim WELTACKER

Bär, Schönberger, Steinberger und Hunger zur Landwirtschaft und globalen Ungleichheit Am Montag verschafften sich die Grünen Politiker*innen Karl Bär, MdB, Marlene Schönberger, MdB, Rosi Steinberger, MdL, Stadträtin Sigi Hagl, sowie der Landtagskandidat Johannes Hunger einen einzigartigen Einblick in die Welt der Landwirtschaft. Ihr Ziel war der Weltacker in Landshut, ein inspirierendes Bildungsprojekt, das die begrenzten Ackerflächen verdeutlicht, die jedem Menschen…

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