Politik

Singer: „BARGELD ist FREIHEIT!“

Februar 2, 2024Februar 2, 2024

PM 01.02.2024 FREIE WÄHLER lehnen von EU-Parlament beschlossene Obergrenze ab Die vom Europaparlament beschlossene Bargeldobergrenze von 10.000 Euro lehnen die FREIEN WÄHLER ab. Auch, weil mehrere Mitgliedstaaten und EU-Parlamentarier bereits den nächsten Schritt – eine Obergrenze von 3000 Euro – planen. München. Christine Singer, FREIE WÄHLER-Spitzenkandidatin für die Europawahl, sagt: „Bargeld ist Freiheit! Die Einführung einer Bargeldobergrenze ist die Vorstufe…

GLAUBER: Weiterer MEILENSTEIN beim SCHUTZ vor WETTEREXTREMEN

Februar 1, 2024

Sturzflut-Hinweiskarte für Bayern veröffentlicht Datum: 01.02.2024 Eine neue bayernweite Hinweiskarte liefert konkrete Anhaltspunkte für mögliche Überflutungen infolge von Starkregen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu heute in München: „Hochwasserschutz hat oberste Priorität. Der Freistaat steht dabei an der Seite der Kommunen. Wir bauen die bestehenden Beratungsangebote für Kommunen durch einen landesweiten Hochwasser-Check für alle bayerischen Kommunen aus. Die Risiken durch…

BUNDESREGIERUNG muss LEIHARBEIT in der PFLEGE eindämmen

Februar 1, 2024

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin wirbt vor Abstimmung des Bundesrats am Freitag für bayerischen Vorstoß im Bundesrat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach setzt sich für weniger Leiharbeit und mehr zukunftsorientierte Arbeitsmodelle in der Pflege ein. Dazu hat Bayern einen entsprechenden Vorschlag in den Bundesrat eingebracht, über den an diesem Freitag abgestimmt werden soll. Gerlach betonte am Donnerstag in München: „Ich…

BÜRGERSPRECHSTUNDE der SPD mit Stadträtin Patricia STEINBERGER

Februar 1, 2024

Am Montag, 05.02.2024, von 17:00 – 18:00 Uhr, hält Stadträtin Patricia Steinberger eine Telefonsprechstunde ab. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist in dieser Zeit unter der Tel.-Nr. 0175 9316615 erreichbar. Bildquelle: Archiv DIESUNDDAS/hjl

BÜRGERSPRECHSTUNDE von Stadtrat Hans-Peter SUMMER

Januar 31, 2024Januar 31, 2024

Am 02.02.2024 bietet die CSU-Stadtratsfraktion von 11.00 bis 12.00 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde an. Stadtrat Hans-Peter Summer steht den Bürgern unter der Telefonnummer 0170/5245301 für Fragen, Anregungen und Anliegen zur Verfügung. Bildquelle: CSU

SEBASTIAN BEER – Der Neue EUROPAKANDIDAT der FDP Landshut-Stadt mit klaren politischen ZIELEN

Januar 29, 2024

Die Freie Demokratische Partei (FDP) Landshut-Stadt hat einen vielversprechenden jungen Kandidaten für die Europawahlen gefunden Sebastian Beer, ein 22-jähriger gelernter Landmaschinentechniker, wurde kürzlich zum Europakandidaten gewählt. Die Wahl erfolgte nicht nur auf lokaler Ebene, sondern auch auf dem Landesparteitag in Amberg, wo Beer von den Delegierten auf Platz 15 der Bayerischen Europaliste gewählt wurde. Engagiert für klare Positionen: Migrationspolitik im…

CSU pfeift in BRÜSSEL auf Bayerisches ARTENVIELFALT-GESETZ

Januar 28, 2024

Becker: „Das CSU-Ja zur Gentechnik verstößt gegen die Gesetzeslage im Freistaat! Das ist eine politische Schweinerei!“ Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments ist am Mittwoch dem Vorschlag der EU-Kommission gefolgt, die sogenannte Neue Gentechnik zu deregulieren. Mit den Stimmen der CSU. Tritt diese Neureglung als EU-Gesetz in Kraft, wäre dies nach Ansicht der ÖDP „das Ende der Wahlfreiheit für Bürger und…

„WACHRÜTTELN, bevor es zu spät ist!“

Januar 28, 2024

ÖDP bei der Demo in Passau: Nationalismus hat noch niemals Probleme gelöst! Passau. Die bayerische ÖDP-Vorsitzende Agnes Becker und Bezirksrat Urban Mangold haben in Passau mit vielen ÖDP-Mitgliedern an der von einem breiten Bündnis getragenen Demonstration „Passau gegen rechts“ teilgenommen. Ihr Fazit: „Dieses Demo-Bündnis war vielfältiger als jemals zuvor, das Meinungsspektrum immens. Doch eine Gewissheit eint alle: Nationalismus hat noch…

SPD NIEDERBAYERN kritisiert KOALITIONSSTREIT zu Lasten Niederbayerns

Januar 27, 2024

Nach der Ankündigung von Innenminister Joachim Herrmann, in Niederbayern weiterhin keinen Standort für ein Verwaltungsgericht aufzubauen, regt sich Widerstand bei den niederbayerischen Sozialdemokraten. „Der zunehmende Streit zwischen der CSU und den Freien Wählern hat nun auch konkrete Auswirkungen auf Niederbayern. Dass sich die Freien Wähler einem Standort des Verwaltungsgerichts in Niederbayern verwehren, ist ein großer struktureller Fehler. Es ist enttäuschend…

OB Putz: „Ein weiterer SCHRITT in Richtung NEUKONZEPTION der Museen“

Januar 27, 2024

Breite Mehrheit im Stadtrat: Daniel J. Schreiber übernimmt die Leitung der Städtischen Museen Der 58-jährige Kunsthistoriker war zuletzt Direktor des Buchheim Museums – OB Putz sieht in der Personalentscheidung „einen weiteren Schritt in Richtung Neukonzeption der Museen“ Die Museen der Stadt Landshut stehen künftig unter der Leitung von Daniel J. Schreiber: Am Freitag sprach sich das Stadtratsplenum im nichtöffentlichen Teil…

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