Der Haushaltsausschuss im Bundestag hat heute (Donnerstag, 28.09.23) über die Förderprojekte im „KulturInvest-Programm“ abgestimmt.
Wie im vergangenen Jahr entschied sich die Mehrheit aus SPD, Grünen und FDP gegen die Aufnahme des Landshuter Stadttheater auf die Förderliste. „Die Vertreter der Ampelkoalition im Haushaltsauschuss lassen damit Landshut bei einer wichtigen Aufgabe abermals im Stich“, hielt der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Oßner als Obmann im Haushaltsauschuss verärgert fest. Die Nutzung des historischen Theaters ist aufgrund von erheblichen baulichen und brandschutztechnischen Mängeln seit 2014 eingestellt. Das Förderprogramm hätte einen wertvollen Beitrag bei der Neugestaltung des Baukomplexes leisten können. Das „KulturInvest-Förderprogramm“ unterstützt nämlich besonders investive Maßnahmen, also unter anderem Modernisierungen, Sanierungen, Restaurierungen sowie Um- oder Neubauarbeiten.
1,5 Millionen Euro bereits zugesagt
Landshut verfügt mit seiner Funktion als Landestheater Niederbayern über kulturelle Strahlkraft weit über die Region hinaus. Als direkt gewählter Abgeordneter hatte sich der Haushälter Oßner noch in der letzten Wahlperiode im Jahr 2021 erfolgreich durchgesetzt, dass Bundesmittel als erste Tranche in Höhe von insgesamt 1,5 Millionen Euro dem Theater für die anstehenden Investitionen zur Verfügung stehen. „Ich hatte gehofft, dass meine Initiative und das klare Bekenntnis der letzten CDU/CSU-geführten Bundesregierung zum Kulturstandort Landshut für den notwendigen Handlungsdruck sorgt. Stattdessen räumt die SPD/Grüne/FDP-geführte Ampel im zweiten Jahre in Folge einem bayerischen Kulturprojekt in der niederbayerischen Regierungshauptstadt keine Priorität ein. Es zeigt sich: Nur als CSU in der Bundesregierung haben bayerische Interessen eine Chance“, bedauert Oßner.
Hintergrund: Das Förderprogramm „KulturInvest“ unterstützt im Jahr 2023 insgesamt 76 Vorhaben mit einem Volumen von 300 Millionen Euro in ganz Deutschland. Die Auswahl erfolgt im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.
