BEZIRKSTAGSWAHL: SPD-Bezirkstags-Kandidatin ANJA KÖNIG im INTERVIEW

DIESUNDDAS:

Frau König, Sie sind seit Mai 2014 Landshuter Stadträtin und somit schon lange in der kommunalen Politik tätig. Was sind die Gründe nun auch für den Bezirkstag zu kandidieren?

Bezirkstags-Kandidatin ANJA KÖNIG:

Der Bezirkstag ist die dritte kommunale Ebene. In der Kommunalpolitik spürt man am deutlichsten die Auswirkungen des eigenen politischen Handelns, denn man steht direkt mit den Menschen, um die es geht, in Kontakt. Das ist mir sehr wichtig, ganz nah am Bürger zu sein.

Was ist Ihnen als zukünftige Bezirksrätin bei Ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit wichtig?

Mir ist ganz wichtig, dass die Arbeit des Bezirkstages mehr in die Öffentlichkeit kommt. Kaum jemand weiß welche Themen und Aufgaben der Bezirkstag hat, oder dass es diesen überhaupt gibt. Das gehört meiner Meinung nach auch zur politischen Bildung und hier haben meines Erachtens die Bezirksrät:innen auch eine Bringschuld.

Welche politischen Themen stellen Sie in den Vordergrund ihrer Arbeit?

Natürlich stehen für mich die sozialen Themen an erster Stelle. Daneben sind Gesundheits-, Arbeits- und Bildungspolitik sehr wichtig, aber auch diese Themen stehen alle im Zusammenhang mit Sozialpolitik. Gute Arbeit, die nicht krankmacht und so viel Verdienst bringt, dass man gut leben kann und auch später von der daraus resultierenden Rente gut leben kann. Gute Bildung, durch die man nicht nur theoretische Fakten vermittelt bekommt, sondern auch auf das spätere Leben, die Ausbildung, die Arbeit und vor allem auf das gesellschaftliche Leben vorbereitet ist. Dazu zählt für mich beispielsweise auch die politische Bildung, die in den letzten Jahrzehnten viel zu kurzgehalten wurde. Die finanzielle Absicherung, wenn man krank und/oder arbeitslos wird.

Die Integration und Inklusion haben für mich gerade auch auf kommunaler Ebene einen sehr hohen Stellenwert. Unsere Gesellschaft ist offener und bunter geworden. Wir müssen viel mehr Zeit und Kraft in die Integration der zu uns kommenden Menschen und die Inklusion von Menschen mit körperlichen und/oder seelischen/psychischen Beeinträchtigungen stecken. Erstens steckt hier sehr viel Potential, das wir für unsere Gesellschaft und den Arbeitsmarkt brauchen drin und zweitens erspart es uns in der weiteren Zukunft viel Geld.

Welche Herausforderungen sehen Sie auf die Kommunen zukommen?

Die Kommunen stehen vor großen und vielfältigen Herausforderungen. Das kann man nicht in ein paar Sätzen beschreiben. Für das Jahr 2023 können Kommunen inflationsbedingt ein höheres Steuereinkommen erwarten, doch die Inflation schlägt auch für sie zu. Gleichzeitig wachsen die Ausgaben weiter: Die Energiekosten belasten die Kommunen, die Zinsen für Kredite steigen. Auch die Baukosten werden weiter nach oben klettern. Kommunen sollten bei der Energieeinsparung vorangehen. Schnelle Einspartipps verpuffen in ihrer Wirkung oft. Gerade in kommunalen Gebäuden wie Krankenhäusern, Schulen und Seniorenheimen lässt sich nur sehr bedingt Energie sparen. Deshalb sollte man gesamtgesellschaftlich werben und agieren. Aktionen wie „Wer hat den ältesten Kühlschrank?“ können die Bevölkerung aktivieren, sich mit dem Thema Stromverbrauch auseinanderzusetzen. Die kostengünstige E-Ladestation am Busbahnhof kann zum Umsteigen animieren. Bis zu 80 Prozent Energie kann durch den Einbau von LED-Lampen etwa bei Straßenlaternen gespart werden. Hier hatten wir bereits mit einem Antrag den Vorstoß gemacht, die Umsetzung erfolgt nach Mehrheitsbeschluss leider nur langsam und sukzessive. Größter Hebel beim Energiesparen sind unsere Stadtwerke. Transparenz und Information funktionieren über sie am besten.

Den Kommunen macht natürlich auch der Fachkräftemangel zu schaffen. Die Stadtverwaltungen und städtischen Unternehmen stehen vor einem Generationenwechsel. Es fehlen vor allem Pflegekräfte und Kinderbetreuer. Hier müssen mehrere Maßnahmen gebündelt angewandt werden. Über mehr Ausbildungsplätze und eine bessere Bindung an den Arbeitgeber können zum Beispiel ein Mittel sein. Quereinsteigern sollte der Einstieg in den öffentlichen Dienst erleichtert werden. Ruheständler könnten zurückgeholt werden. Bei der Bewerbersuche kann Kreativität helfen. Die fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung ermöglicht es, Personal anders einzusetzen. Es sollte auch über mehr Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen geredet werden.

Daneben müssen wir Kommunalpolitiker:innen das Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen. Mehr Mitspracherecht und Einbindung in politische Entscheidungen sind gefragt. Dafür muss es niederschwellige Angebote geben. Wer sich nicht gehört oder respektiert fühlt, wendet sich ab. Ein gigantischer Nährboden für Radikale entsteht. Umfragen zeigen eine Vertrauenskrise in Politiker von bisher unbekanntem Ausmaß. Die Folge ist Resignation vieler Bürger. Die Analysen zeigen, dass Kommunen, die den Bürgerwillen nicht in ausreichendem Maße vor Ort berücksichtigen, bei Kommunalwahlen in Form großer Wahlverweigerung zu spüren bekommen. Bürgerräte sind hier eine Möglichkeit, gegenzusteuern. Sie sind auch gutes Mittel, um lautstarken Minderheiten nicht die Deutungshoheit über Themen zu überlassen. Sonst setzen sich Partikularinteressen statt der Bürgerwille durch. Wir möchten auch, dass der Zugang zu den öffentlichen Sitzungen des Stadtrates erleichtert wird, indem die Sitzungen online übertragen und gespeichert werden. Somit hätten eben viel mehr Menschen die Möglichkeit, sich ein Bild von den gewählten Vertreter:innen und bei Kommunalwahlen wieder antretenden Kandidat:innen zu machen.

Damit eine Kommune ihre Attraktivität für die Bürgerinnen und Bürger erhält, muss auch dafür gesorgt werden, dass das Wohnen bezahlbar bleibt. Gerade bei uns ist es seit vielen Jahren äußerst schwierig, eine dem Einkommen entsprechende bezahlbare Wohnung zu finden. Die Kommunen haben dabei für eine gesunde Mischung zu sorgen und sich selbst auf dem Wohnungsmarkt einzubringen, gerade für die unteren bis mittleren Einkommensschichten. Hohe Baupreise, fehlendes Personal und Klimaschutzauflagen machen Bauen teuer. Doch das Bauland ist da, das Geld auch. Bis zum Jahr 2026 stehen vom Bund 14,5 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung. Vergaben nach Konzept statt nach Höchstpreis können die Verkaufspreise ebenso senken wie Kreativität beim Aufstocken von Gebäuden und der Ausbau von Dachgeschossen und Kellern, der Überbau von Discountern und die Umwidmung von Büroflächen, die durch immer mehr Home-Office Angebote leer stehen.

Die Aufnahme von geflüchteten Menschen bleibt nach wie vor eine Herausforderung. Wir benötigen Anlaufstellen für Flüchtlinge und dort im ersten Schritt oft Ärzte und Psychologen sowie Dolmetscher. Viele Menschen brauchen bei Ankunft Medikamente, etwa Insulin. Sammelunterkünfte sind die Notlösung, besser sind Wohnungen oder Mehrfamilienhäuser, wo direkt ein Kontakt zur Nachbarschaft hergestellt werden kann. Kindergarten -und Schulplätze sind Dreh- und Angelpunkt für die Integration. Muttersprachlich „Ehrenamtliche“ sind eine große Hilfe für die Kommunen. Es gibt viele Menschen, die ehrenamtlich unterstützen wollen, doch hier sind oft die Hürden sehr hoch, damit diese Kräfte bzw. die Kurse auch für die Verfahren angerechnet werden. Hier gilt es niederschwelliger zu arbeiten, Bürokratie abzubauen, damit Menschen, die helfen wollen auch helfen dürfen.

Bis 2035 werden altersbedingt fast 30.000 Hausärzte ausscheiden. Fast 40 Prozent der Landkreise werden dann unterversorgt sein oder es droht eine Unterversorgung. Eine Herausforderung sind der Erhalt und die Finanzierung der Krankenhäuser in den Regionen. Miteinander, statt Konkurrenz, gegenseitige Unterstützung, statt Doppelstrukturen sind meiner Meinung nach das oberste Gebot. Denn es geht um die flächendeckende und gute medizinische Versorgung der Menschen und nicht darum ob das Stadtkrankenhaus oder die Landkreisklinik finanziell lukrativere Abteilungen hat. Junge Mediziner wünschen sich flexiblere Arbeitszeiten, für sie können regionale Versorgungszentren attraktiv sein. Kommunen können bei der Vermittlung von Wohnungen helfen und Zuschüsse für den Neustart bieten.

Die Herausforderungen sind vielfältig und sehr hoch, aber nicht unlösbar. Sparen und Schuldenbremsen sind aber hier meiner Meinung nach fehl am Platze. Gerade die Öffentliche Hand muss an den richtigen Stellen investieren, dort wo es auch unmittelbar für die Bürgerinnen und Bürger spürbar ist. Sie müssen spüren, dass ihre Steuern und Abgaben auch sinnvoll eingesetzt werden.

Wie wichtig ist Ihnen die Bildung in Niederbayern und was möchten Sie im Schulbetrieb ändern?

Eine gute Bildung ist das Wichtigste für unsere Kinder und unsere Kinder sind unsere Zukunft. Bildung fängt bereits in der Kita an und hört nicht beim Master oder Meister auf. Kein Kind darf hier wegen seiner sozialen Herkunft, warum auch immer, benachteiligt werden. Deshalb möchte ich, dass diese Bildung kostenfrei sein muss. Speziell im Schulbetrieb heißt das in meinen Augen, dass zum Beispiel das gegliederte Schulsystem aufgelöst werden muss. Die Kinder sollten viel länger gemeinsam lernen und gegenseitig davon profitieren. Es sollte auch ganz normal sein, dass inklusiv gelernt wird d. h., dass Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen am Schulleben der Kinder ohne Beeinträchtigungen teilhaben können an jeder Schule. Das Schulsystem sollte auch insgesamt bundeseinheitlich gestaltet werden. Schluss mit länderspezifischen Lernsystemen. Die politische und gesellschaftliche Bildung muss Teil des Lernens sein. Bereits im Kindes- und Jugendalter muss jeder Mensch lernen, was die Werte unserer Gesellschaft sind, dass Demokratie und Freiheit nicht vom Himmel gefallen sind und dass diese auch ständig verteidigt werden müssen. Sie müssen lernen, wo man sich hinwenden kann, wenn man ein Problem erkannt hat und es beseitigen will. Sie müssen lernen, was produktive Arbeit bedeutet, und zwar ganz praktisch in Betrieben und Firmen. Sie müssen wissen, wie man ein Formular ausfüllt und was für Rechte und Pflichten jeder Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland hat. Ich meine damit, dass die jungen Menschen auf das Leben vorbereitet werden müssen und nicht nur theoretisch.

Wie möchten Sie den Klimawandel als großes Thema im Bezirkstag etablieren?

Der Klimawandel ist sehr wohl eine der größten Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Wir müssen uns umstellen und dürfen die Ressourcen der Erde nicht weiterhin so überstrapazieren. Als kommunale Ebene und öffentliche Hand müssen wir mit gutem Beispiel vorangehen. Was ich vorher über dieses Thema bei den Kommunen gesagt habe, gilt natürlich auch für den Bezirkstag, die eigene Verwaltung. Aber wir können noch mehr tun. Neben Aufklärung und Veranstaltungen für die Bevölkerung, können wir die eigenen Gebäude mit Fotovoltaikanlagen bestücken oder/und kleinen Windkraftanlagen auf den Dächern. So etwas gibt es auch bereits. Wir können zum Beispiel auch die Regierung von Niederbayern dabei unterstützen, Flächen für Windkrafträder zu finden und bei den Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern helfen, eigene Grundstücke anbieten. Aber neben Energieeinsparungen und erneuerbare Energien ist das Thema Klimawandel noch viel breiter gefächert. Insgesamt sollten wir auch vom Bezirkstag aus für Information und Aufklärung sorgen und damit Klimawandel-Leugnern den Nährboden entziehen. Wir müssen erreichen, dass jeder Mensch im Bereich seiner Möglichkeiten niederschwellig Mittel und Wege aufgezeigt bekommt, was er oder sie persönlich gegen den Klimawandel tun kann.

90 Prozent des Haushalts des Bezirks Niederbayern wird für soziale Leistungen ausgegeben. Werden Sie als SPD-Mitglied diese Leistungen beibehalten oder neu strukturieren?

Ich möchte die Verteilung der Gelder auf jeden Fall genau unter die Lupe nehmen und mir anschauen, wie die Verteilung erfolgt. Ich bin durch meine langjährige kommunalpolitische Arbeit, meine über 32-jährige Tätigkeit als Leisterin einer gesetzlichen Krankenkasse und meine intensive Vereinstätigkeit mit vielen Einrichtungen und Verbänden, die teilweise durch den Bezirk finanziert bzw. bezuschusst werden, in Kontakt gekommen. Daher weiß ich, dass viel Engagement im Bereich der Unterstützung von Menschen mit körperlichen und/oder geistigen Beeinträchtigungen immer noch ehrenamtlich geleistet werden muss und diese auf Spenden angewiesen sind. Spendenbasierte Arbeit kann aber nicht fest geplant werden.

Welchen Stellenwert nimmt bei ihnen der Begriff Heimat ein?

Ich verrate bestimmt kein Geheimnis, wenn ich hier noch einmal erzähle, dass ich in Thüringen, im ehemaligen Grenzgebiet der DDR geboren und aufgewachsen bin. Mein Lehramtsstudium hat mich dann 1988 nach Halle an der Saale verschlagen. Hier in Landshut lebe ich seit 1996 und in der Zwischenzeit habe ich auch meine Eltern gemeinsam mit meinem behinderten Bruder davon überzeugen können, nach Landshut zu ziehen. Was ich damit sagen will: Heimat ist für mich dort, wo ich lebe, wo meine Angehörigen sind. Heimat ist für mich da, wo ich gesellschaftlich zu Hause bin. Ich bin zwar 1996 nicht ganz freiwillig hierhergekommen, aber ich kann mir inzwischen nicht vorstellen, woanders zu leben. Somit ist Landshut meine Heimat geworden.

Wie wichtig ist Ihnen die Mitarbeit bei Vereinen?

In Vereinen treffen sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, verbringen Freizeit miteinander, arbeiten miteinander, helfen sich gegenseitig oder anderen Menschen. Hier bekomme ich mit, was die Menschen bewegt, welche Probleme sie haben und auch welche Ideen oder Vorschläge diese für eine Verbesserung haben. Sehr gerne greife ich diese dann auch für meine politische Arbeit auf.

Unser tägliches Leben ist gezeichnet von Krisen und neuen Herausforderungen. In wieweit sehen Sie die Möglichkeit diese zu bewältigen?

Jeder Mensch sollte sich zuerst einmal selbst fragen, ob wir in unserer Gesellschaft so weitermachen wollen. Wollen wir weiter immer egoistischer werden nach dem Motto: Wenn jeder an sich denkt, dann ist an alle gedacht? Genau deshalb haben rechtsextreme Strukturen und Nein-Sager-Gruppierungen derzeit einen solchen Zulauf. Allerdings weisen diese nur auf die Probleme hin und bieten keine Lösungen, die Hand und Fuß haben, an. Ich möchte eine solche Gesellschaft nicht. Ich möchte Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, dass jeder auf die anderen schaut und da kann sich auch jeder Mensch, aus jeder gesellschaftlichen Schicht, in jeder finanziellen Lage, jeden Alters beteiligen. Es gibt immer etwas, was man für andere tun kann, und sei es nur ein freundliches Gespräch, eine nette Geste. Man sollte nicht als allererstes Fragen: Was die Gesellschaft oder andere für mich tun können. Man sollte sich als erstes fragen: Was kann ich für andere oder die Gesellschaft tun. Man sollte nicht immer auf die schauen, denen es vermeintlich bessergeht. Man sollte auf die Menschen schauen, denen es schlechter geht. Das ist meine Lebensweise, deshalb tue ich das alles und bin so aktiv.

Sie sind als Leiterin des Service-Center der BKK VBU Landshut für ganz Niederbayern und das in Vollzeit. Wie bringen Sie Politik und Privatleben „unter einen Hut“?

In einer Demokratie ist in meinen Augen das Privatleben „Politik“ und umgekehrt. Ich bin ein Mensch, der sich jeden Abend die Frage stellt: Was hast du heute für andere Menschen getan? Ob das Menschen in der Familie oder andere Menschen sind, ist mir dabei gleich. Wichtig ist, dass ich mir hier jeden Tag selbst etwas zu erzählen habe und möglichst mehrere Geschichten. Oft fragen mich andere, wie ich das mache und wie viele Stunden mein Tag hat. Darauf antworte ich immer: Das kann ich dir nicht sagen. Wenn mir etwas wichtig ist, dann mache ich einfach und frage mich nicht, wie oder wann ich das schaffe. Bisher hat das immer insoweit funktioniert.

Ihre Hobbys sind?

Ich nehme sehr gerne große Herausforderungen an, nicht nur in der Politik. Ich brauche immer ein Ziel vor Augen und wenn es möglich ist, auch ein Ergebnis. Meine allergrößten Hobbies sind natürlich die Politik und meine ehrenamtlichen Tätigkeiten in den Vereinen und Verbänden. Denn dafür verwende ich ca. 2 Drittel meiner Freizeit samt Urlaub. Die restliche Zeit, die man als Freizeit bezeichnen kann, widme ich meiner Familie. Die Pflege meiner Mutter und Betreuung und Pflege meines Bruders sind natürlich auch aufwendig, aber das tue ich ebenfalls sehr gern. Ich habe drei herzige Enkelkinder, die ich zwar viel zu selten sehe, weil sie nicht in Landshut leben, aber, wenn die Omi gebraucht wird, dann ist sie zur Stelle. Und dann bin ich auch begeisterte Handwerkerin, ich erledige fast alles selbst und mache alle Arten von Handarbeiten (Häkeln, Stricken, Sticken, Schmuck basteln, Epoxid-Hartz gießen, Makramee, Nähen) und da sind immer ein paar Projekte gleichzeitig in Arbeit. Das brauche ich einfach zum Ausgleich. Ein paar Ergebnisse davon sind auch gerade in Furth im Eingangsbereich des Rathauses ausgestellt.

Vielen Dank, Frau König, für Ihre Zeit zu diesem Interview.

Interview: H.J. Lodermeier – Herausgeber (Chefredakteur) des Onlinejournals-DIESUNDAS