Demokratie

FREIE WÄHLER-Fraktion will DEMOKRATIEBILDUNG in BAYERN weiter stärken

Mai 15, 2025Mai 15, 2025

Scharf: Wenn Menschen sich gegenseitig achten, wird die Gesellschaft menschlicher, resilienter und stärker München. Die Demokratie steht aktuell vor zahlreichen Herausforderungen – umso wichtiger, dass heute in einer gemeinsamen Sitzung des Bildungs-, Verfassungs- und Sozialausschusses des Landtags eine Expertenanhörung zum Thema „Demokratiebildung in Bayern“ stattgefunden hat. „Demokratie ist eine Gesellschaftsform, die in jeder Generation neu erlernt werden muss. Ihr Fortbestand…

„Eine KANZLERWAHL ist nicht der ZEITPUNKT für DENKZETTEL“

Mai 6, 2025Mai 6, 2025

MdL Ruth Müller zur Niederlage von Friedrich Merz „Dass Demokratie kein Selbstläufer ist, hat die missglückte Kanzlerwahl heute im Deutschen Bundestag gezeigt. Demokratie ist vielmehr das Ringen um den besten Kompromiss und das Suchen nach Mehrheiten. Demokratie bedeutet aber auch, dass jede und jeder Abgeordnete frei bei der Stimmabgabe ist. Dennoch bedeutet Demokratie auch, Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung für Entscheidungen…

VORSTANDSSITZUNG der SPD-AG 60 Plus im UNTERBEZIRK Landshut

April 16, 2025

Diskussion zur Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag Am Montag fand in der AWO in Landshut die Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft der SPD 60 Plus im Unterbezirk Landshut statt. Der Vorsitzende Edi Beck freute sich als Gäste die Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die Co-Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Kim Seibert-Hogenkamp, die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Anja König sowie den Bezirksvorsitzenden der SPD-Senioren Hartmut Manske begrüßen zu dürfen.…

„Unverhohlener ANSCHLAG auf die freiheitlich-demokratische GRUNDORDNUNG“

Januar 27, 2025

ÖDP Grundsatzbeauftragter SUTTNER warnt: „Das AfD-Wahlprogramm will das Grundgesetz völkisch-nationalistisch verändern“ Einen Auftritt des Rechtsextremisten Maximilian Krah bei einer AfD-Veranstaltung im Landkreis Straubing-Bogen nutzte Bernhard Suttner als Grundsatzbeauftragter der bayerischen ÖDP dazu, öffentlich auf eine ebenso dreiste wie gefährliche Passage im aktuellen Wahlprogramm der AfD aufmerksam zu machen. Dort wird die „deutsche Leitkultur, die uns von anderen unterscheidet“ als „Fundament…

Die EUROPÄISCHE KOMMISSION – Unabhängig zum allgemeinen WOHL der GEMEINSCHAFT

Januar 23, 2025

Seit 1.Dezember 2024 befinden sich die von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen und vom Europäischen Parlament gebilligten Kommissionsmitglieder im Amt und lösten teilweise ihre Vorgänger in ihrem Amt ab. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde bereits im Juli 2024 vom Europäischen Parlament gewählt und war für das weitere Vorgehen und Bildung einer neuen Kommission verantwortlich. Bevor sie jedoch ihr Amt antreten können,…

„Leidenschaftlicher KÄMPFER für die DEMOKRATIE in BAYERN und der Welt“

Januar 23, 2025

Demokratie-Auftakt mit Kabarettist Christian Springer bei der SPD Ob bei Talkrunden im Fernsehen, in seinem Verein „Orienthelfer“, in den sozialen Netzwerken oder mit seinem Buch „Der Bayerische Mob – wie die Gewalt in die Politik einzog“: Der Kabarettist Christian Springer, der seit 39 Jahren auf der Bühne steht, ist ein leidenschaftlicher Kämpfer für die Demokratie. „Demokratische Prozesse sind nicht sexy,…

Die JUGEND ist optimistisch und steht hinter der DEMOKRATIE

Dezember 13, 2024Dezember 13, 2024

Ergebnisse der Shell-Jugendstudie 2024 beim Fachtag des Bezirksjugendrings vorgestellt Straubing. Es ist schon gute Tradition geworden, dass alle fünf Jahre im Rahmen des „Fachtag Jugend“ des Bezirksjugendrings Niederbayern die Ergebnisse der aktuellen Shell Jugendstudie vorgestellt werden. Während 2019 diese Veranstaltung wegen Corona kurzfristig abgesagt werden musste, fand sie heuer wieder statt. Im Landratsamt Straubing-Bogen erläuterte Ingo Leven, seit 2002 Co-Autor der…

Sonderpädagogisches FÖRDERZENTRUM Landshut Stadt feiert unter dem Motto „TOLERANZ“

Juli 2, 2024Juli 2, 2024

Gelungenes Sommerfest unter dem Motto „Toleranz“ Am 6. Juni 2024 fand ein Aktionstag statt, an dem Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte deutschlandweit dazu aufgerufen waren, ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt zu setzen, indem sie buchstäblich aufstehen. In Zeiten von Hate Speech, Desinformation und wachsendem Extremismus ist es wichtiger denn je, die Demokratie zu stärken. Deshalb haben die Robert Bosch…

KAMPFANSAGE gegen SÖDERS Plan zum ABBAU der direkten DEMOKRATIE

Juni 15, 2024

Agnes Becker: „Wenn Söder die direkte Demokratie angreift, korrigieren wir das mit einem neuen Volksbegehren“ Agnes Becker, ÖDP-Landesvorsitzende und Initiatorin von „Rettet die Bienen“, dem erfolgreichsten Volksbegehren der bayerischen Geschichte, will Söder bei seinem Versuch, die direkte Demokratie zurückzubauen, in die Parade fahren. „Söder wirft wieder eine seiner typischen Nebelkerzen. Er kündigt Entbürokratisierung an und weil die CSU auf dem…

FREIE WÄHLER-Fraktion erschüttert von HABECK-AUSSAGE

Mai 30, 2024

Streibl: Bundesminister testet Grenzen unserer Demokratie aus „Sollte das Heizungsgesetz tatsächlich ein Habeckscher Testballon sein, handelt es sich um einen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland erstmaligen ungeheuerlichen Vorfall und Skandal. Ein Bundesminister testet absichtlich und berechnend die Grenzen unserer Demokratie aus, um zu erfahren, wie weit die Bürger unseres Landes gegen ihren Willen belastet werden können. Dahinter steckt eine…

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