„Inklusion begleitet mich ein Leben lang“

Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil bei Einweihung der Gartenbau gGmbH Grün & Gut in Landshut. Die Bezirkstagskandidatin der SPD, Stadträtin Anja König, hatte die Idee, den Besuch von Hubertus Heil zur Einweihung der Grün&Gut Gartenbau gGmbH zu organisieren.   Anja König zeigte sich sehr erfreut darüber, dass Hubertus Heil bei seinem Besuch in Landshut gemeinsam mit den örtlichen…

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„Cannabis-Gesetz ermöglicht sehenden Auges Mehrfachmitgliedschaften in Anbauvereinigungen“

Bayerns Gesundheitsminister: Legalisierung verstößt auch laut Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags gegen Europarecht – Referentenentwurf weist massive Schwachstellen auf Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat auf massive Schwachstellen im Referentenentwurf zu den Cannabis-Legalisierungsplänen der Bundesregierung hingewiesen. Die Bayerische Staatsregierung hat daher zum Referentenentwurf bereits umfangreich Stellung genommen und die zahlreichen Mängel aufgezeigt. Holetschek betonte am Dienstag in Bayreuth: „Der Referentenentwurf…

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Veranstaltungshinweis zum Wahlkampfauftakt 

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Stimmkreis 204 Die Grünen im Stimmkreis Landshut laden zur Auftaktveranstaltung ihres Wahlkampfes für die Bezirks- und Landtagswahlen ein. Die Veranstaltung findet am 03.08.2023 in der Tafernwirtschaft (Schönbrunn 1, 84036 Landshut) ab 19:00 Uhr statt. Der Abend wird von der scheidenden Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger eingeleitet, die zum Höhepunkt des Abends den Staffelstab an den Landtagskandidaten Johannes Hunger…

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Europaregion Donau-Moldau: Niederbayern und Oberösterreich wollen an einem Strang ziehen

Niederbayern und Oberösterreich wollen weiterhin stark an einem Strang ziehen. Das hat der Bezirkstagspräsident von Niederbayern Dr. Olaf Heinrich bei einem Besuch mit in Linz mit dem Wirtschafts- und Europa-Landesrat Markus Achleitner betont. Heinrich hatte um Unterstützung geworben für eine verbindlichere Zusammenarbeit unter Nachbarn und fand in Achleitner einen Partner. „Die sieben Partnerregionen – Oberösterreich, das niederösterreichische Most- und Waldviertel,…

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Thomas Niederreiter bleibt Vorsitzender der SPD

Neuwahlen bei der SPD Pfeffenhausen bestätigen Vorsitzenden Die Neuwahlen des SPD-Ortsvereins Pfeffenhausen fanden in der Pizzeria da Gerardo statt. Ortsvorsitzender Thomas Niederreiter konnte dazu den Ehrenvorsitzenden und Altbürgermeister Arno Wolf sowie die Generalsekretärin der BayernSPD Ruth Müller, MdL begrüßen. In seinem Rechenschaftsbericht blickte Thomas Niederreiter auf einige Aktionen des SPD-Ortsvereins zurück, wie beispielsweise das Torbräufest oder den Weihnachtsbesuch bei der…

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ÖDP: Die AfD-Klage gegen „Rettet die Bienen!“ ist substanzlos!

Becker: „Was die AfD heute von dem Verfassungsgericht vorgetragen hat, war irritierend und peinlich“  Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute (20.7.) über die Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen das Artenvielfalt-Volksbegehren „Rettet die Bienen“ verhandelt. Beklagt waren Staatsregierung, Landtag sowie die Initiatoren des Volksbegehrens, die ÖDP-Politiker Agnes Becker und Bernhard Suttner. Das Urteil wird erst nach der Landtagswahl gesprochen. Die ÖDP hält die…

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Holetschek wirbt bei Schülerinnen und Schülern für den Pflegeberuf  

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Wir benötigen heute und vor allem in der Zukunft deutlich mehr Pflegepersonal Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek will verstärkt Schülerinnen und Schüler für eine Ausbildung oder ein Studium in der Pflege motivieren. Holetschek betonte am Freitag anlässlich einer Theateraufführung im Rahmen der Projektwoche „szenische Berufsberatung Pflege“ des Vöhlin Gymnasiums im schwäbischen Memmingen: „Wir brauchen jetzt…

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Schlusswort vor Sommerpause des Landtags 2023

Am 20. Juli 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der letzten Plenarsitzung der 18. Wahlperiode des Bayerischen Landtags teilgenommen und ein Schlusswort gesprochen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Unser Land ist lebensfroh und lebenswert, fortschrittlich und frei. Unsere Leitschnur heißt Leben und Leben lassen. Wir wollen dabei alle mitnehmen und motivieren. 90 Prozent der Menschen leben gern in Bayern.…

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Kultur-, Jugend- und Sportausschuss bewilligt Zuschüsse von rund 741.000 Euro für das kulturelle Leben in Niederbayern

Der Kultur-, Jugend- und Sportausschuss des Bezirkstags von Niederbayern genehmigte in seiner Sitzung am 20. Juli im Bezirksklinikum Mainkofen unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl Zuschüsse in Höhe von insgesamt 741.886 Euro. Sportförderung: 49.082 Euro Der Bayerischen Sportjugend im Bayerischen Landes-Sportverband (BLSV) wird für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, für Fachverbandsveranstaltungen sowie zur Deckung der Verwaltungskosten im Haushaltsjahr 2023 ein…

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