ÖDP-Kreisräte und Stadträte reichen Petition zur Krankenhaus-Finanzierung ein ÖDP Kreisrat Lorenz Heilmeier, Stadträtin Elke März-Granda und Kreisvorsitzende Heiko Helmbrecht trafen sich kürzlich vor dem Landshuter Kinderkrankenhaus, dessen Trägerschaft die Stadt und der Landkreis Landshut ab 2024 gemeinsam übernehmen werden. Die Kommunalpolitiker fordern in einer Petition an den Landtag die vollumfängliche Finanzierung der Krankenhaus-Investitionen. 2529 Personen haben dafür unterschrieben. Das Landtagsamt…
mehr lesenKategorie: Politik
Politik aus Landshut
ÖDP verwendet ihre PARTEIENFINANZIERUNG für das nächste VOLKSBEGEHREN
Die bayerische ÖDP will die bei der Landtagswahl erreichte Parteienfinanzierung komplett in ein neues Volksbegehren investieren – „falls die Politik der Staatsregierung dies erfordert“. Diesem Vorschlag der Parteispitze stimmte der Landeshauptausschuss der ÖDP am Samstag in Ingolstadt zu. “Auch wenn wir den Landtagseinzug nicht geschafft haben, ist schon jetzt erkennbar, dass der Stimmenzuwachs für die ÖDP fünf Jahre politisch wirksam…
mehr lesenZweckverband Bad GRIESBACH wählt AUSSCHUSSVORSITZENDE und verabschiedet ausgeschiedene VERBANDSRÄTE
Heinz Pollak leitet künftig Bau- und Werkausschuss, Stephan Gawlik den Rechnungsprüfungsausschuss Bad Griesbach. Wenige Wochen nach der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags von Niederbayern ist am gestrigen Mittwoch auch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bad Griesbach erstmals in neuer Besetzung zusammengetreten. Wichtiger Programmpunkt: die Bestellung der Vorsitzenden des Bau- und Werkausschuss sowie des Rechnungsprüfungsausschusses. Außerdem verabschiedete im Zuge der Sitzung der Vorsitzende…
mehr lesenGLAUBER: GEFAHRLOS im INTERNET kaufen
Fakeshop-Finder der Verbraucherzentralen bietet schnelle Hilfe zum sicheren Online-Shopping Mit Künstlicher Intelligenz sollen Verbraucherinnen und Verbrauchern beim Online-Shopping besser geschützt werden. Denn oftmals sind unseriöse Onlineshops kaum als gefälscht zu erkennen. Hier setzt der aktualisierte und weiterentwickelte „Fakeshop-Finder“ der Verbraucherzentralen an. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte dazu heute in München: „Moderner Verbraucherschutz setzt auf moderne Tools. Der Fakeshop-Finder ist ein…
mehr lesenZWECKVERBAND Bad GÖGGING bestellt AUSSCHUSSVORSITZENDE und verabschiedet ausgeschiedene VERBANDSRÄTE
Hannelore Langwieser leitet weiter Bau- und Werkausschuss, Markus Scheuermann den Rechnungsprüfungsausschuss Bad Gögging. Wenige Wochen nach der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags von Niederbayern ist am gestrigen Donnerstag auch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bad Gögging erstmals in neuer Besetzung zusammengetreten. Wichtiger Programmpunkt: die Bestellung der Vorsitzenden des Bau- und Werkausschuss sowie des Rechnungsprüfungsausschusses. Außerdem verabschiedete im Zuge der Sitzung in Bad…
mehr lesenAUFBRUCH in NEUE WELTEN
Am 20. November 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine symbolische Nutzlast für die erste Demonstratormission der Raumkapsel „Mission Possible“ der The Exploration Company GmbH in Planegg übergeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Aufbruch in neue Welten: Eine Bavaria-One-Tasse wird beim 2. Demo-Flug ‚Mission Possible‘ des Startups The Exploration Company aus Planegg mitfliegen. Die wiederverwendbare Raumkapsel Nyx kann bis zu 5,5…
mehr lesen5 Jahre Landesamt für ASYL und RÜCKFÜHRUNGEN
Am 23. November 2023 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Pressekonferenz im Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) über aktuelle Migrationsthemen informiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Fünf Jahre Landesamt für Asyl und Rückführungen: In Bayern gilt das Prinzip von Humanität und Ordnung, unsere Behörden leisten vorbildliche Arbeit dank der guten Arbeit von Innenminister…
mehr lesenBezirksausschuss empfiehlt GENEHMIGUNG des HAUSHALTS 2024
Stabiler Umlagesatz von 20 Prozent für Landkreise und kreisfreie Städte soll beibehalten werden Trotz vielfältiger Herausforderungen und hoher Inflation hat der Bezirk Niederbayern für 2024 wieder einen soliden Haushaltsplan erarbeitet. Ein Haushalt, der wie schon im vergangenen Jahr ohne eine Erhöhung der Bezirksumlage auskommt. Deshalb hat der Bezirksausschuss in seiner Sitzung am Freitag in Landshut beschlossen, dem Bezirkstag von Niederbayern…
mehr lesenBÜRGERSPRECHSTUNDE der SPD mit Fraktionsvorsitzender Anja KÖNIG
Bürgersprechstunde der SPD mit Fraktionsvorsitzender Anja König Am Dienstag, 28.11.2023, von 17.00 – 18.00 Uhr, hält SPD-Fraktionsvorsitzende Anja König eine Telefonsprechstunde ab. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist in dieser Zeit unter der Telefonnummer 0152/53113535 erreichbar. Foto: König priv.
mehr lesenBesuch der FRAUEN UNION Landshut Stadt an der HOCHSCHULE Landshut
Die Frauen Union Landshut Stadt informierte sich am Montag, 13.11.2023 über die vielfältigen Studienmöglichkeiten an der Hochschule Landshut. Der Hochschulpräsident, Prof. Dr. Pörnbacher, begrüßte die 19 Besucherinnen sehr herzlich und brachte seine Freude über das Interesse an der Hochschule zum Ausdruck. „Der Hochschule Landshut ist der Austausch mit Ihnen wichtig. Gerade Frauen möchten wir an unserem Campus ermutigen, Wege in…
mehr lesen