Kategorie: Politik

Politik aus Landshut

SCHÖNBERGER: Strukturelle PROBLEME in der LANDWIRTSCHAFT lösen

Statement Schönberger – Bündnis 90/Die Grünen – zur heutigen Protestaktion der Landwirte „So wie es aktuell aussieht, sind die Demonstrationen der Landwirt*innnen in Niederbayern heute weitgehend friedlich verlaufen. Ich möchte mich ausdrücklich beim Bauernverband bedanken, der im Vorfeld klar gemacht hat, dass Rechtsextreme mit demokratiefeindlichen Umsturzfantasien bei den Demonstrationen nichts zu suchen haben. Wichtig ist jetzt, dass wir einen intensiveren…

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Gerlach: LAUTERBACH muss ambulante ärztliche VERSORGUNG rasch stabilisieren

Bayerns Gesundheitsministerin zum Krisengipfel der Bundesregierung und der Ärzteschaft am 9. Januar Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat die Bundesregierung aufgefordert, die ambulante ärztliche Versorgung rasch zu stabilisieren. Gerlach betonte am Montag: „Bei dem Krisengipfel am 9. Januar muss Bundesgesundheitsminister Lauterbach die Sorgen der Ärzteschaft endlich ernst nehmen und zu den notwendigen Entscheidungen bereit sein.“ Die Ministerin kritisierte: „Lauterbach stellt bislang…

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DREIKÖNIGSTREFFEN der FREIEN WÄHLER im niederbayerischen Bad Füssing – AIWANGER spricht Klartext

Aiwanger: „Die FREIEN WÄHLER stehen für eine vernünftige Politik und müssen deshalb auch in Bund und EU stark werden“ Beim Dreikönigstreffen der FREIEN WÄHLER im niederbayerischen Bad Füssing spricht Hubert Aiwanger Klartext: „Die ideologische Agrarpolitik der Ampel hat das Fass zum Überlaufen gebracht und treibt die Bauern auf die Straße. Auch Gastronomie, Handwerk und Spediteure schließen sich den Kundgebungen an,…

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SCHÖNBERGER freut sich über LÖSUNG bei AGRARDIESEL

Die Ampel hat sich gestern darauf verständigt, die Haushaltskürzungen zu Lasten der Landwirt*innen zurückzunehmen. Forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben auch weiterhin von der Kfz-Steuer befreit und die Agrardieselsubventionen werden nur schrittweise abgeschafft. „Das grüne Nummernschild bleibt!“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger. „Wir Grünen haben dafür gekämpft, die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer beizubehalten. Ich danke Landwirtschaftsminister Cem Özdemir…

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„BEZUG zur NATUR für unsere KINDER erhalten“

Kreis-CSU lobt das Konzept des neu erbauten Naturkindergartens in Vilsheim Die CSU-Kreisvorstandschaft im Landkreis Landshut mit Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordnete Florian Oßner an der Spitze hat das neue Konzept des Naturkindergartens in Vilsheim erkundet. Bürgermeister Georg Spornraft-Penker (CSU) führte die Interessierten durch das Gebäude, welches insbesondere mit dem großen angrenzenden Garten besticht. In seinen Ausführungen ging der Bürgermeister auf das ganzheitliche…

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DEBATTE um WEHR- und DIENSTPFLICHT

Enders: „Vom Sozialen Gesellschaftsjahr für alle profitieren Jung und Alt!“  München. Was die FREIEN WÄHLER seit Jahren predigen, erkennen nun endlich immer mehr Politiker anderer Parteien. Enders: „Schon vor den Krisenjahren um Corona, Energiekrise, Pflegenotstand sowie den massiven Nachwuchs-Problemen bei der Bundeswehr haben wir FREIE WÄHLER gefordert, dass junge Menschen ihren Beitrag für die Gesellschaft in Form eines Sozialen Jahres…

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NEUJAHRSESSEN der CSU

Die CSU-Kreisvorstandschaft und die Ortsvorsitzenden im Landkreis Landshut treffen sich am Freitag, 5. Januar um 19 Uhr zum traditionellen Neujahrsessen im Landgasthof Hutzenthaler in Bruckberg. In lockerer Runde lässt die CSU-Familie das vergangene Jahr Revue passieren und startet in das neue mit der Halbjahresplanung. Der Fokus wird hier auf der Europawahl am 9.   Juni liegen mit den Schwerpunktthemen Bekämpfung…

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GESTALTUNGSBEIRAT tagt am MITTWOCH

Am kommenden Mittwoch, 10. Januar, trifft sich ab 14 Uhr der Gestaltungsbeirat zu seiner Sitzung im Neuen Plenarsaal. Im Rahmen der öffentlichen Sitzung werden unter anderem die Projekte „Kindergarten und Wohnen an den Isarauen“ am Gutenbergweg 16 sowie die „Senioren-Residenz an der Isar“ in der Christoph-Dorner-Straße 19 behandelt.  Interessierte können die Sitzung von der Besuchergalerie aus mitverfolgen. Die vollständige Tagesordnung…

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KINDER von den gesundheitlichen AUSWIRKUNGEN des KLIMAWANDELS besonders betroffen

 pm- Gerlach fördert Schutz von Kindern vor klimawandelbezogenen Gesundheitsgefahren Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach fördert den Schutz der Gesundheit von Kindern im Zuge des Klimawandels. Anlässlich des Beginns des Projektes „Hilfestellung zu Klimaanpassungsmaßnahmen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sowie heilpädagogischen Tagesstätten – KAMEL“ am 1. Januar 2024 betonte die Ministerin am Mittwoch: „Der Klimawandel wirkt sich schon jetzt spürbar auf…

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