FREIE WÄHLER-Fraktion:  Bayerns WOHLSTAND sichern und vor neuen BEDROHUNGEN schützen!

Saller:

„Die Wirtschaft Bayerns ist der Motor der Bundesrepublik Deutschland.

Deshalb sind wir mit Abstand das größte Geberland im Länderfinanzausgleich. Unsere heimische Wirtschaft ist breit aufgestellt. High-Tech-Bereiche wie Luft- und Raumfahrt, Biotechnologie, Gesundheitswirtschaft und Software finden hier starke Rahmenbedingungen. München ist der Top-Standort für Digital-Start-ups. Zudem stehen wir zu unserer Land- und Forstwirtschaft in unserem Freistaat. Gleichzeitig bildet unser starker, innovationsgetriebener Mittelstand das verlässliche Rückgrat der regionalen Wertschöpfung. Um dessen enorme Wirtschaftskraft zu steigern, braucht es endlich spürbare Entlastungen statt immer neuer Auflagen aus Berlin. Investitionen in zukunftsfähige Infrastrukturen und modernste Technologien dürfen nicht länger durch ideologische Debatten blockiert werden. Nur mit echter Planungssicherheit können unsere Betriebe auch in Krisenzeiten global die technologische Spitze anführen. Und wir wollen uns noch wettbewerbsfähiger aufstellen. Gegen hohe Steuern und Energiepreise sowie unnötige Bürokratiekosten muss der Bund dringend etwas unternehmen. Er muss Reformen anstoßen, um unsere hochqualifizierten Arbeitsplätze zu erhalten und eine gute Zukunft für Bayern zu ermöglichen.“

Hauber:

 

„Bayern ist und bleibt das sicherste Bundesland.

Im Kontext der aktuellen geopolitischen Situation sehen sich die Bundesrepublik, der Freistaat sowie ihre Verbündeten in ganz Europa zunehmend neuartiger Gefahren in Form hybrider Angriffe ausgesetzt, etwa Desinformationskampagnen, Sabotageakte oder Drohnenüberflüge. Unsere Bayernkoalition hat deshalb im vergangenen Jahr ein Gesetz zum Schutz vor Drohnenüberflügen in Bayern auf den Weg gebracht. Insgesamt gehört zu einer integrierten Verteidigungsfähigkeit und effektiven Abschreckung nicht nur der militärische Bereich, sondern auch eine funktionsfähige zivile Ebene. Wir FREIE WÄHLER im Landtag haben uns deshalb bereits für Maßnahmen zur Steigerung der Resilienz eingesetzt: Mit einer Informationsbroschüre für richtiges Verhalten in Krisenfällen soll die Bevölkerung auf entsprechende Situationen vorbereitet werden. Und mit einem Veranstaltungsmodell für kommunale Mandatsträger sollen diese geschult werden, um in Notfallsituationen bestmöglich zum Wohle der Bevölkerung vor Ort agieren zu können. Auch der Kampf gegen politischen Extremismus jeglicher Couleur ist von hoher Bedeutung.“

Fotos: FREIE WÄHLER

 

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