Streibl dankt Einsatzkräften
Aus gleich zwei wichtigen Anlässen ist die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am Freitag im Maximilianeum zusammengekommen: Am Nachmittag fand zunächst die zweite Sitzung des Kommunalsenats in der 19. Legislaturperiode statt, bevor am Abend Fluthelfer und -retter der Hochwasserkatastrophe im Bayerischen Landtag empfangen wurden.
Der Innenausschussvorsitzende und kommunalpolitische Sprecher Roland Weigert fasst die Schwerpunkte des Kommunalsenats zusammen: „Mir war der Bericht und die Diskussion zum Operationsplan Deutschland besonders wichtig. Denn im Konfliktfall müssen gerade unsere Kommunen große Herausforderungen meistern: Durch ihre strategische Lage in der Mitte Europas wird die Bundesrepublik als Drehscheibe im Konfliktfall logistische Ströme zu bewältigen haben.“ Dann seien die Kommunen beispielsweise vor allem bei der Unterstützung von Militärverbänden gefordert. „Ziel des Kommunalsenats ist es, das Bewusstsein hierfür auf kommunaler Ebene zu vergrößern und eine Diskussionsplattform mit der Bundeswehr herzustellen“, so Weigert.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Wolfgang Hauber ergänzte: „Der Kommunalsenat bietet uns als Fraktion die Gelegenheit, mit Landräten, Bürgermeistern und Bezirksräten ins Gespräch zu kommen. Dabei liegt es uns sehr am Herzen, den Austausch mit der kommunalen Basis zu fördern und auf ihre Wünsche und Anregungen einzugehen. Auch in dieser Sitzung konnten wir uns wieder über aktuelle Herausforderungen austauschen – etwa den Wassercent sowie die Finanzierung staatlicher Stellen in den Landratsämtern.“
Der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl hob noch einmal das enorme Engagement der Helferinnen und Helfer hervor: „Die Einsatzkräfte haben in den betroffenen Gebieten unerbittlich gegen die Fluten gekämpft und dabei Gewaltiges geleistet – und so zahlreiche Menschenleben gerettet. Gleichzeitig trauere ich um die Opfer dieser furchtbaren Katastrophe und möchte ihren Angehörigen meine tiefe Anteilnahme ausdrücken. Wir FREIE WÄHLER im Landtag setzen uns für einen weiteren gezielten Ausbau des dezentralen Hochwasserschutzes ein, um unsere Gemeinden künftig noch besser zu schützen. Außerdem wollen wir dem Hochwasserschutz in den Genehmigungsverfahren eine noch höhere Bedeutung zukommen lassen.“
Zu der gewaltigen Leistung der Hochwassereinsatzkräfte sagte der stellvertretende Ministerpräsident und bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am Rande der Veranstaltung: „Die großflächige und mehrtägige Hochwasserlage hat wieder einmal gezeigt, wie wichtig eine starke auch Freiwillige Feuerwehr ist. Wir müssen unsere Feuerwehren und Rettungskräfte bestmöglich unterstützen. Großer Dank allen, die sich hier zum Wohle unserer Gesellschaft einsetzen!“
Foto:
„FREIE WÄHLER Landtagsfraktion“
