Politik

Andreas LEICHTFUß ruft zum SCHUTZ vor bevorstehenden höheren TEMPERATUREN auf

Mai 24, 2026

Mit Blick auf die bevorstehenden höheren Temperaturen appelliert der AKU Landesschriftführer Andreas Leichtfuß an die Bevölkerung, frühzeitig Vorsorge zu treffen und sich vor Hitze und starker Sonneneinstrahlung zu schützen. „Auch wenn die Hitze noch nicht da ist, ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um Vorkehrungen zu treffen“, Leichtfuß, Landesschriftführer des AKU. „Vor allem ältere Menschen, Kinder und Personen mit Vorerkrankungen sind…

SPD 60plus NIEDERBAYERN wählt neue DOPPELSPITZE

Mai 24, 2026

SPD 60plus Niederbayern setzt klares Zeichen für soziale Gerechtigkeit Am Donnerstag, den 20. Mai 2026, fand im Preysinghof in Plattling die Bezirkskonferenz der SPD-Seniorinnen und Senioren Niederbayern mit turnusgemäßen Neuwahlen statt. Zahlreiche Delegierte sowie Gäste aus der niederbayerischen Sozialdemokratie kamen zusammen, um Bilanz zu ziehen und die zukünftige Ausrichtung der Arbeitsgemeinschaft 60plus zu beraten. Der Bezirksvorsitzende der AG 60plus Niederbayern,…

Fünf Jahre STREUOBSTPAKT Bayerischen Landtag

Mai 23, 2026Mai 23, 2026

Als Vertreter der bayerischen Bio-Streuobstbauern war Georg Stöckl vom Bioland-Streuobsthof aus Rohr im Senatssaal des Bayerischen Landtags zu Gast, wo am Donnerstag „5 Jahre Streuobstpakt“ unter anderem mit Grußworten von Landtagspräsidentin Ilse Aigner, Umweltminister Thorsten Glauber und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber gefeiert wurde. Die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, nutzte die Gelegenheit zum Austausch mit dem Praktiker, der von seinen…

Bayern treibt MODERNISIERUNG der KRANKENHÄUSER weiter voran

Mai 23, 2026Mai 23, 2026

Gesundheitsministerin Gerlach anlässlich der Einweihung des Ersatzneubaus der Rangauklinik Ansbach: Fördermittel in Höhe von rund 24 Millionen Euro Bayern treibt die Modernisierung der Krankenhäuser im Freistaat weiter voran. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Freitag anlässlich der Einweihung des Ersatzneubaus der Rangauklinik Ansbach hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Dieser Tag ist ein besonderer Meilenstein – für die Klinik, die Region…

Ulrike SCHARF spricht am 08. Juni in VELDEN

Mai 23, 2026

Bayerns Sozialministerin Festrednerin am traditionellen Politischen Montag Bayern ist Familienland: Deshalb freut es CSU-Kreisvorsitzenden Florian Oßner besonders, dass mit Ulrike Scharf Bayerns Sozial- und Familienministerin zur größten politischen Kundgebung im Landkreis Landshut kommt: „Als Staatministerin für Arbeit und Soziales und durch ihre Erfahrungen im familieneigenen, mittelständischen Betrieb kennt sie die Herausforderungen im Bereich Wirtschaft und Arbeit bestens. Aber gerade in…

Verlässliche ALTERSVORSORGE ist Pflicht

Mai 23, 2026

Wie am Donnerstag (21.5.) öffentlich wurde, erwägt die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission die Einführung der Rente mit 70 und die Absenkung des Rentenniveaus. Die Bundestagabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) spricht sich klar gegen die im Raum stehenden Vorschläge aus: „Länger arbeiten für weniger Geld darf keine Option sein. Das wäre ein Versagen der Koalition und ein Schlag ins…

„VERÄNDERN, um zu BEWAHREN: Die Bayern-Agenda 2030“

Mai 23, 2026

Am 21. Mai 2026 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung gehalten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Verändern, um zu bewahren: Das ist das Motto der Bayern-Agenda 2030. Die heutige Regierungserklärung ist eine Standortbestimmung für ein erfolgreiches Bayern. Wir machen uns fit für die Zukunft mit Innovation, Transformation und Investition. Bayern ist der Stabilitätsanker in Deutschland, aber…

DEMOKRATIE braucht ERINNERUNG und ENGAGEMENT

Mai 22, 2026

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller erinnert am Tag des Grundgesetzes an dessen Bedeutung und ruft zum „Mitmachen“ auf Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verkündet – und damit das Fundament für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz der Menschenwürde in Deutschland gelegt. In diesem Jahr hat Frank-Walter Steinmeier erstmals dazu aufgerufen, den 23. Mai als bundesweiten „Tag des Grundgesetzes“…

„Ohne stabile ÖKOLOGIE keine stabile ÖKONOMIE“

Mai 21, 2026

ÖDP kritisiert Söders Regierungserklärung: Kein Wandel beim Naturschutz in Sicht! „Dafür müsste er sich so oft drehen, dass er sich selbst in den Boden bohren würde“ Die bayerische ÖDP kritisiert, dass der Erhalt der Lebensgrundlagen in Söders Regierungserklärung keine Rolle gespielt habe: „Es geht nur noch um ‚Economy First‘. Nichts Substanzielles zum Naturschutz und zur Rettung der Artenvielfalt – in…

FREIE WÄHLER-Fraktion: Bayerns WOHLSTAND sichern und vor neuen BEDROHUNGEN schützen!

Mai 21, 2026Mai 21, 2026

Saller: „Die Wirtschaft Bayerns ist der Motor der Bundesrepublik Deutschland. Deshalb sind wir mit Abstand das größte Geberland im Länderfinanzausgleich. Unsere heimische Wirtschaft ist breit aufgestellt. High-Tech-Bereiche wie Luft- und Raumfahrt, Biotechnologie, Gesundheitswirtschaft und Software finden hier starke Rahmenbedingungen. München ist der Top-Standort für Digital-Start-ups. Zudem stehen wir zu unserer Land- und Forstwirtschaft in unserem Freistaat. Gleichzeitig bildet unser starker,…

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