Kategorie: Politik

Politik aus Landshut

„Der AMPEL fehlte der KOMPASS!“

CSU-Generalsekretär Huber fordert dringend notwendige Neuwahlen Beim Herbst-Talk der CSU-Familie im Landkreis Landshut in Velden hatte Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Florian Oßner sowie Ortsvorsitzender Marcel Zviedris Klartext durch den CSU-Generalsekretär Martin Huber angekündigt – und der lieferte prompt: „Aus der Großstadtblase heraus kann man keine vernünftige Politik machen“, unterstrich Huber. Den Ampelparteien fehle die Rückkoppelung aus der Bevölkerung, gerade im ländlichen…

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ENDE der AMPEL-KOALITION

Nicole Bauer fordert wirtschaftspolitische Neuausrichtung für Deutschland Nachdem Bundesfinanzminister Christian Lindner der Erwartung des Bundeskanzlers, die Schuldenbremse auszusetzen, um im Gegenzug einige wenige Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft auf den Weg zu bringen, nicht zur Verfügung stand, entließ der Kanzler diesen heute aus seinem Amt. In einem bereits lange vorbereiteten Statement erklärte Scholz seinen Entschluss, mit dem er, laut FDP,…

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Erst das LAND und dann die PARTEI

Generalsekretärin Ruth Müller, MdL zur Erklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz Aus staatspolitischer Verantwortung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gestern Abend Bundesfinanzminister Christian Lindner entlassen, um deutlich zu machen, dass sich Deutschland nicht zwischen innerer und äußerer Sicherheit und sozialer Absicherung für die Menschen entscheidet und abwägt. „Wer nicht bereit ist, Verantwortung in der aktuellen Situation zu tragen, der ist für dieses…

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Nächster SCHRITT zur INVESTORENSUCHE für die JUGENDHERBERGE

Stadtrat beschließt weiteres Vorgehen: Vergabeverfahren eingeleitet Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Plenarsitzung einstimmig der vorgestellten Ausschreibung zur Investorensuche für die Jugendherberge zugestimmt. Die Unterlagen für das Verfahren der Konzessionsvergabe für die Sanierung und den Betrieb der Jugendherberge wurden in enger Zusammenarbeit mit einer Münchner Anwaltskanzlei erstellt. Die Vergabeunterlagen sind für Interessenten ab sofort online abrufbar. Vorausgegangen waren ein Interessensbekundungsverfahren…

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Schönberger: „Nicht nur ein SUPERGAU für die UKRAINE“

Anlässlich des Wahlausgangs der Präsidentschaftswahlen in den USA erklärt Marlene Schönberger MdB, Mitglied des Innenausschusses (Bündnis 90/Die Grünen): „Das Ergebnis der Wahl in den USA ist nicht nur ein Super-Gau für die Ukraine, für Frauen sowie migrantisierte und queere Personen. Es ist ein Desaster für faktenbasierte, liberaldemokratische Politik. Mit Trump gewinnen Verschwörungsideologie, Lügen und der Hass. Wieder einmal bestätigt sich,…

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Die „ZEITENWENDE“ erhält mit der US-WAHL eine neue BEDEUTUNG

MdL Ruth Müller zum Ausgang der Wahlen in den USA „Das Wahlergebnis in den USA macht mich nicht nur sprachlos, sondern auch traurig. Denn das ist wohl nur ein Vorgeschmack darauf, wie künftig auch bei uns Wahlen laufen werden“, so das erste Fazit der Landshuter Landtagsabgeordneten Ruth Müller (SPD). Geld, Macht, Fake-News, Desinformationen und vor allem der Einfluss von Milliardären…

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ÖDP spendet für MEHLSCHWALBEN

Vielen Landshutern ist das durch Dauerregen und Kälte verursachte Schwalbensterben im September noch in guter Erinnerung. Hunger und Nässe ließen viele Vögel in den Nestern sterben, so dass die Gefahr besteht, dass selbst langjährig besetzte Kolonien dieser mittlerweile bayernweit gefährdeten Vogelart erlöschen. Um das zu vermeiden, plant der LBV Landshut zeitnah neue Kunstnester für Mehlschwalben zur Verfügung zu stellen. Finanziell…

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Aiwanger: „Die INDUSTRIE braucht eine bezahlbare STROM- und ENERGIEVERSORGUNG“

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu Besuch bei der ERLUS AG Neufahrn in Niederbayern, Oktober 2024. Wie können energieintensive Unternehmen weiterhin erfolgreich arbeiten? Das war eine der Kernfragen, über die sich Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger mit den Vertretern des Unternehmens ERLUS AG in Niederbayern bei einem Besuch ausgetauscht hat Die Firma gehört zu den führenden Herstellern von Dachkeramik und Schornsteinsystemen in…

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BESUCH aus dem IRAK: AUSTAUSCH zu GEDENKARBEIT in Landshut

Landshut Am vergangenen Wochenende besuchte der kurdische Historiker und Überlebende Hemn Goptapy die Stadt Landshut, um über den Umgang mit traumatischen Verbrechen der Geschichte und die Bedeutung der Erinnerungskultur zu sprechen. Dieser besondere Besuch kam durch die Kooperation zwischen der NGO WADI und dem Internationalen Kurdischen Freundschaftsverein Landshut e.V. zustande. Hemn Goptapy stammt aus dem kurdischen Gebiet des Irak und…

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