Politik

Grüne KREISTAGSFRAKTION begrüßt verstärkte JUGENDHILFEPLAN

November 27, 2023November 27, 2023

Kürzlich traf sich die Kreistagsfraktion der Grünen mit dem Kreisjugendring (KJR), um sich einen genaueren Einblick in dessen Arbeit verschaffen zu können. Geschäftsführer Helmut Lipfert stellte gemeinsam mit dem Vorsitzenden Markus Binder der Fraktion zunächst das grundlegende Konzept, die Aufgaben sowie geplante und bereits durchgeführte Projekte des KJRs vor. Neben den mannigfaltigen Angeboten des KJRs zur Freizeitgestaltung Jugendlicher stand vor…

Franz MAGET feierte 70. GEBURTSTAG

November 27, 2023November 27, 2023

Ruth Müller, MdL nahm an Empfang im Bayerischen Landtag teil Franz Maget ist 70 Jahre alt geworden. „Franz ist ein wunderbarer Mensch und beeindruckender Politiker“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Maget habe als Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat über viele Jahre enormen Einsatz für die Partei und die Fraktion bewiesen und sich über die Fraktionsgrenzen hinaus Respekt verschafft. Bei einem Empfang im…

GESCHENKE bereit für WEIHNACHTEN

November 27, 2023

Wie auch schon im Vorjahr freuen sich die SPD-Abgeordneten Ruth Müller, MdL und die Rottenburger Stadträtin Mathilde Haindl über die rege Teilnahme an der Aktion „Weihnachten im Schuhkarton“. Die Sammelaktion zeigt, dass in unserer Gesellschaft die Bedürftigen – allen voran die Kinder und Jugendlichen – nicht im Stich gelassen werden, so die beiden Organisatorinnen. Keiner solle an Weihnachten leer ausgehen.…

„Herr MINISTERPRÄSIDENT, wir brauchen jetzt die KRANKENHAUS-MILLIARDE!“

November 27, 2023

ÖDP-Kreisräte und Stadträte reichen Petition zur Krankenhaus-Finanzierung ein ÖDP Kreisrat Lorenz Heilmeier, Stadträtin Elke März-Granda und Kreisvorsitzende Heiko Helmbrecht trafen sich kürzlich vor dem Landshuter Kinderkrankenhaus, dessen Trägerschaft die Stadt und der Landkreis Landshut ab 2024 gemeinsam übernehmen werden. Die Kommunalpolitiker fordern in einer Petition an den Landtag die vollumfängliche Finanzierung der Krankenhaus-Investitionen. 2529 Personen haben dafür unterschrieben. Das Landtagsamt…

ÖDP verwendet ihre PARTEIENFINANZIERUNG für das nächste VOLKSBEGEHREN

November 27, 2023November 27, 2023

Die bayerische ÖDP will die bei der Landtagswahl erreichte Parteienfinanzierung komplett in ein neues Volksbegehren investieren – „falls die Politik der Staatsregierung dies erfordert“. Diesem Vorschlag der Parteispitze stimmte der Landeshauptausschuss der ÖDP am Samstag in Ingolstadt zu. “Auch wenn wir den Landtagseinzug nicht geschafft haben, ist schon jetzt erkennbar, dass der Stimmenzuwachs für die ÖDP fünf Jahre politisch wirksam…

Zweckverband Bad GRIESBACH wählt AUSSCHUSSVORSITZENDE und verabschiedet ausgeschiedene VERBANDSRÄTE

November 25, 2023

Heinz Pollak leitet künftig Bau- und Werkausschuss, Stephan Gawlik den Rechnungsprüfungsausschuss Bad Griesbach. Wenige Wochen nach der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags von Niederbayern ist am gestrigen Mittwoch auch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bad Griesbach erstmals in neuer Besetzung zusammengetreten. Wichtiger Programmpunkt: die Bestellung der Vorsitzenden des Bau- und Werkausschuss sowie des Rechnungsprüfungsausschusses. Außerdem verabschiedete im Zuge der Sitzung der Vorsitzende…

GLAUBER: GEFAHRLOS im INTERNET kaufen

November 25, 2023

Fakeshop-Finder der Verbraucherzentralen bietet schnelle Hilfe zum sicheren Online-Shopping Mit Künstlicher Intelligenz sollen Verbraucherinnen und Verbrauchern beim Online-Shopping besser geschützt werden. Denn oftmals sind unseriöse Onlineshops kaum als gefälscht zu erkennen. Hier setzt der aktualisierte und weiterentwickelte „Fakeshop-Finder“ der Verbraucherzentralen an. Bayerns Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte dazu heute in München: „Moderner Verbraucherschutz setzt auf moderne Tools. Der Fakeshop-Finder ist ein…

ZWECKVERBAND Bad GÖGGING bestellt AUSSCHUSSVORSITZENDE und verabschiedet ausgeschiedene VERBANDSRÄTE

November 24, 2023November 24, 2023

Hannelore Langwieser leitet weiter Bau- und Werkausschuss, Markus Scheuermann den Rechnungsprüfungsausschuss Bad Gögging. Wenige Wochen nach der konstituierenden Sitzung des Bezirkstags von Niederbayern ist am gestrigen Donnerstag auch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bad Gögging erstmals in neuer Besetzung zusammengetreten. Wichtiger Programmpunkt: die Bestellung der Vorsitzenden des Bau- und Werkausschuss sowie des Rechnungsprüfungsausschusses. Außerdem verabschiedete im Zuge der Sitzung in Bad…

AUFBRUCH in NEUE WELTEN

November 24, 2023

Am 20. November 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder eine symbolische Nutzlast für die erste Demonstratormission der Raumkapsel „Mission Possible“ der The Exploration Company GmbH in Planegg übergeben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Aufbruch in neue Welten: Eine Bavaria-One-Tasse wird beim 2. Demo-Flug ‚Mission Possible‘ des Startups The Exploration Company aus Planegg mitfliegen. Die wiederverwendbare Raumkapsel Nyx kann bis zu 5,5…

5 Jahre Landesamt für ASYL und RÜCKFÜHRUNGEN

November 24, 2023

Am 23. November 2023 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann im Rahmen einer Pressekonferenz im Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen (LfAR) über aktuelle Migrationsthemen informiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Fünf Jahre Landesamt für Asyl und Rückführungen: In Bayern gilt das Prinzip von Humanität und Ordnung, unsere Behörden leisten vorbildliche Arbeit dank der guten Arbeit von Innenminister…

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