Kategorie: Politik

Politik aus Landshut

Statement SCHHÖNBERGER MdB zu antisemitischen VORFÄLLEN an der Uni PASSAU

“Empathielosigkeit, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit sind in der Scheinanonymität des Internets leider die Regel und nicht die Ausnahme. Seit dem 7. Oktober kommt es in etlichen Gruppenchats zu antisemitischen Ausfällen. Das ist kein hinnehmbarer Zustand! Oft fehlt es gerade am Gegenwind und der Courage der Student*innen. Das gemeinsame Statement der Grünen und Juso-Hochschulgruppe mit der Liste der unabhängigen kritischen Student*innen der…

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„ARBEIT muss sich lohnen“

CSU-Generalsekretär Martin Huber plädiert für eine radikale Steuerreform Auf Einladung der beiden CSU-Kreisvorsitzenden der Region Landshut, Florian Oßner und Thomas Haslinger, konnten interessierte CSU-Mitglieder ihre drängendsten Fragen direkt an den Generalsekretär Martin Huber richten. Bei der Veranstaltung im Kraxn Wirt in Ergolding zeigte sich deutlich, was die Menschen in Bayern aktuell umtreibt. Einig war sich die Zuhörerschaft, dass die Haushaltspolitik…

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Junge UNION Landshut-Stadt fordert ARBEITSPFLICHT für ASYLBEWERBER in Landshut

In ihrem aktuellen Pressestatement fordert die Junge Union (JU) Landshut-Stadt die Einführung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber in Landshut. Das Gesetz gibt es her, so sollen nach einer Neuregelung des § 5 Abs.1 Asylbewerberleistungsgesetz vom 27. Februar die Asylbewerber Arbeitsmöglichkeiten bei staatlichen, bei kommunalen und bei gemeinnützigen Trägern bekommen, wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Der JU-Kreisvorsitzende Johannes Alfery führt an:…

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BÜRGERSPRECHSTUNDE mit Bundestagsabgeordneten Florian OßNER

Am Mittwoch, den 6. März hält der Heimatabgeordnete im Bundestag, Florian Oßner (CSU), von 12 bis 14 Uhr seine monatliche Bürgersprechstunde ab. Sie findet im Bürgerbüro Landshut, Freyung 618, statt. Um eine telefonische Anmeldung zur besseren Koordination vorab unter der Landshuter Bürgerbüro-Nummer 0871 / 97 46 37 80 wird gebeten. Alternativ können die aufkommenden Fragen via E-Mail an florian.ossner@bundestag.de gestellt…

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Enders: „Cannabis-LEGALISIERUNG ist katastrophales ZEICHEN an unsere KINDER und JUGENDLICHEN!“

Der Bundestag hat das Cannabisgesetz beschlossen. Der Besitz und Konsum der Droge ist ab 1. April 2024 in bestimmten Mengen in Deutschland straffrei. Enders: „Ampel setzt ihre Ideologie gegen jeden Verstand durch. In Zeiten katastrophaler PISA-Ergebnisse legalisiert die Bundesregierung entgegen allen Warnungen eine Droge, die irreversible Schäden am Gehirn Heranwachsender verursacht!“ München. Susann Enders, Generalsekretärin FREIE WÄHLER und gesundheitspolitische Sprecherin…

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Claudia KERSCHBAUMER wird neue RECHTSREFERENTIN

Stadtrat beruft die Juristin mit sofortiger Wirkung zur Nachfolgerin von Dr. Kristina Neumaier Nachdem die bisherige Amtsinhaberin Dr. Kristina Neumaier auf eigenen Wunsch hin zum 29. Februar aus der Stadtverwaltung ausgeschieden ist, hat der Stadtrat am späten Freitagnachmittag im nichtöffentlichen Teil der Plenarsitzung mit breiter, fraktionsübergreifender Mehrheit eine neue Rechtsreferentin berufen. Claudia Kerschbaumer, die bereits seit rund 26 Jahren in…

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BEGEISTERUNG für bissige FASTENREDE

Generalsekretärin Ruth Müller, MdL zu Gast auf dem Nockherberg „Eine Einladung zur Starkbierprobe auf dem Nockherberg zu erhalten, ist eine besondere Ehre“, weiß die Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die in ihrer Funktion als Generalsekretärin am Mittwochabend zum zweiten Mal dabei war.  Beim traditionellen Politiker-Derblecken der Paulaner-Brauerei las Kabarettist Maxi Schafroth den Politikern die Leviten. „Ihr habt´s einen verbalen Saustall beieinander“, kommentierte…

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SCHULTERSCHLUSS der CSU mit den LANDWIRTEN

Landkreis-CSU einstimmig für Maßnahmen zur Entlastung der Landwirtschaft Auf Einladung der Landkreis-CSU unter Vorsitzenden Florian Oßner hat der Kreisvorstand des Bayerischen Bauernverbands mit Kreisobmann Georg Sachsenhauser an der Spitze gemeinsam beraten. Die Frage „Quo vadis Landwirtschaft?“ leitete eine intensive Diskussion über die aktuelle Situation der Bauern in Bayern und Deutschland ein. Auslöser war der Bundeshaushalt der Ampelkoalition aus SPD, Grüne…

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NIE WIEDER IST JETZT!

Der FC Bayern München erinnert an seine jüdischen Mitglieder Rechtspopulismus, Deportationsgeschwurbel, Hasstiraden, Fakenews und Fremdenfeindlichkeit ist, wie auch schon in der Vergangenheit, für den SPD-Arbeitskreis-Labertal, Anlass sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. Die Sprecherin Karin Hagendorn bringt die Ausstellung „verehrt, verfolgt, vergessen: Opfer des Nationalsozialismus beim FC Bayern München“ vom 28. März bis 5. Mai ins Labertal. Schirmherrschaft übernimmt die SPD-Landtagsabgeordnete und…

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