Politik

Ruth MÜLLER MdL zu Gast in MAINBURG

März 11, 2024März 11, 2024

Die Landtagsabgeordnete im Gespräch mit Bürgermeister Helmut Fichtner zum Thema „Krankenhaus“ Die Stadt Mainburg musste in den letzten Wochen einige Nackenschläge aus der Kelheimer Landkreisverwaltung hinnehmen – z.B. Hallenbad und Krankenhaus. Deshalb kam auf Einladung von SPD-Ortsvorsitzendem Hans Niedermeier die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) aus Pfeffenhausen nach Mainburg, um sich über die neuesten Entwicklungen zum Mainburger Krankenhaus zu informieren. Kurzfristig…

Kein neues ATOMKRAFTWERK in Bayern

März 11, 2024

Bei der Landshuter Umweltmesse protestierte die ÖDP anlässlich des Jahrestags der Katastrophe von Fukushima gegen die Pläne von Markus Söder, neue Atomreaktoren in Betrieb zu nehmen. Vor dreizehn Jahren drohte Söder noch, von seinem politischen Amt (damals Umweltminister) zurückzutreten, wenn die Regierung sich auf einen späteren Zeitpunkt für den Atomausstieg als 2022 festlegen würde. „Sollte die Landtagsmehrheit versuchen, neue Atomkraftwerke…

WASSERZUKUNFT bleibt zentrale HERAUSFORDERUNG

März 10, 2024März 10, 2024

Reichliche Niederschläge im Winter füllen Bayerns Grundwasservorräte auf -pm- Datum: 10.03.2024 Insbesondere in den vergangenen Wintermonaten haben sich bayernweit die Wasserstände im Grundwasser deutlich erholt. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München: „Die reichlichen Regen- und Schneefälle waren ein Segen für den bayerischen Wasserhaushalt. Grund- und Oberflächenwasserstände haben sich deutlich aufgefüllt. Das sind gute Voraussetzungen für die Entwicklung von Natur…

Gerlach: Bayerischer DEMENZFONDS fördert zusätzliche PROJEKTE mit mehr als 100.000 Euro

März 10, 2024

Bayerns Gesundheitsministerin will die Teilhabe von Menschen mit Demenz weiter verbessern Das Expertengremium für den Bayerischen Demenzfonds hat weitere Projekte für eine Förderung mit einer Gesamtsumme von über 100.000 Euro ausgewählt. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach am Sonntag hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Mein Ziel ist eine Gesellschaft, in der Menschen mit Demenz mittendrin sind – eine Gesellschaft,…

SPD-Vorstandsmitglieder verteilten rote ROSEN am Internationalen FRAUENTAG

März 10, 2024März 10, 2024

SPD-Vorstandsmitglieder verteilten rote Rosen am Internationalen Frauentag Am Internationalen Frauentag verteilten Mitglieder des SPD-Vorstandes gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden Anja König rote Rosen an Frauen und Mädchen in der belebten Innenstadt. Die Aktion wurde mit Begeisterung von den Passanten aufgenommen und trug dazu bei, die Bedeutung dieses besonderen Tages zu unterstreichen. Sie zog sofort die Aufmerksamkeit vieler Menschen auf sich, die…

„Was man damals den BAUERN versprochen hat, das muss auch heute gelten.“

März 8, 2024März 8, 2024

Im Rahmen des „Landshuter Starkbierfestes fand der „1. Tag der Landwirtschaft“ auf dem Parkplatz des XXXL Lutz Emslander statt. Der Tag der Landwirtschaft wurde ins Leben gerufen, um den gesellschaftlichen Austausch unter den Landwirten und der Bevölkerung zu fördern. Dabei sollen agrarpolitische Themen und Verbandsangelegenheiten auf der Tagesordnung stehen. Kreisobmann des BBV Landshut, Georg Sachsenhauser, musste die angekündigte Landwirtschaftsministerin Michaela…

REGIERUNG und BAUERNVERBAND treffen sich zum SPITZENGESPRÄCH

März 8, 2024

Haselbeck: „Bauern sind und bleiben prägend für Niederbayern“ Das Präsidium der Regierung von Niederbayern und die Spitze des niederbayerischen Bauernverbands haben sich zum Gespräch in Landshut getroffen. Regierungspräsident Rainer Haselbeck begrüßte Bauernverbandspräsident Siegfried Jäger an der Regierung und machte deutlich, dass „unsere Bauern für Niederbayern prägend sind und das auch bleiben werden. Das gilt wirtschaftlich, ökologisch und kulturell.“ Die großen…

Gerlach will die GESUNDHEITSFÖRDERUNG von MENSCHEN mit MIGRATIONSHINTERGRUND weiter stärken

März 8, 2024

Bayerns Gesundheitsministerin: Zusammenarbeit mit interkulturellem Gesundheitsprojekt „MiMi“ wichtig für die Prävention Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach will die Gesundheitsförderung von Menschen mit Migrationshintergrund weiter stärken. Gerlach betonte anlässlich einer Fachtagung des Projektes „Mit Migranten für Migranten – Interkulturelle Gesundheit in Bayern (MiMi-Bayern)“ am Freitag in München: „Es reicht nicht aus, eine gute medizinische und pflegerische Infrastruktur bereitzustellen. Vielmehr müssen…

BILDUNGSINVESTITIONEN unantastbar: SPD KREISTAGSFRAKTION hält an INVESTITIONEN fest

März 6, 2024März 6, 2024

SPD Kreistagsfraktion stellt klar, dass sie keine Debatte über die Finanzierung der Sanierungsarbeiten am Förderzentrum Bonbruck sowie den Neubau der Realschule Vilsbiburg akzeptieren kann. Ein Kostenvorteil durch eine bloße Sanierung der Realschule, bei Beibehaltung der Aula, wird von der Fraktion nicht gesehen. In den routinemäßigen Haushaltsvorberatungen kamen die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Kreiskämmerer Gerhard Brandstetter, Abteilungsleiter Peter Poesze und…

Statement SCHHÖNBERGER MdB zu antisemitischen VORFÄLLEN an der Uni PASSAU

März 6, 2024

“Empathielosigkeit, Antisemitismus und Queerfeindlichkeit sind in der Scheinanonymität des Internets leider die Regel und nicht die Ausnahme. Seit dem 7. Oktober kommt es in etlichen Gruppenchats zu antisemitischen Ausfällen. Das ist kein hinnehmbarer Zustand! Oft fehlt es gerade am Gegenwind und der Courage der Student*innen. Das gemeinsame Statement der Grünen und Juso-Hochschulgruppe mit der Liste der unabhängigen kritischen Student*innen der…

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