Statement SCHÖNBERGER zu DIALOGFORUM B15 neu

„Das Festhalten am Weiterbau der B15 neu ist und bleibt absurd. Das haben uns einmal mehr die jüngsten Hochwasserereignisse vor Augen geführt. In der Bevölkerung gibt es den ausdrücklichen Wunsch, nicht mehr lediglich die Symptome zu bekämpfen, wenn die Katastrophe schon passiert ist, sondern Präventionsmaßnahmen zu stärken. Wir müssen besser werden beim Klimaschutz, aber auch bei der Klimaanpassung. Ein Straßenneubau…

mehr lesen

ENTSCHEIDUNG über gentechnikfreie ZONEN

ÖDP-Antrag am Dienstag (18.6.) im Bezirkstag: Der Bezirk Niederbayern soll auf seinen eigenen landwirtschaftlichen Gutsflächen und in seinen Agrar-Bildungseinrichtungen keine genveränderten Pflanzen zur Aussaat bringen und diese Einrichtungen zur „gentechnikfreien Zone“ erklären. Diese Initiative von ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold steht auf der Tagesordnung des Bezirkstages am kommenden Dienstag (18.6.) in Mainkofen. Hintergrund ist ein Beschluss des Europaparlaments: Nach Angaben der ÖDP…

mehr lesen

KAMPFANSAGE gegen SÖDERS Plan zum ABBAU der direkten DEMOKRATIE

Agnes Becker: „Wenn Söder die direkte Demokratie angreift, korrigieren wir das mit einem neuen Volksbegehren“ Agnes Becker, ÖDP-Landesvorsitzende und Initiatorin von „Rettet die Bienen“, dem erfolgreichsten Volksbegehren der bayerischen Geschichte, will Söder bei seinem Versuch, die direkte Demokratie zurückzubauen, in die Parade fahren. „Söder wirft wieder eine seiner typischen Nebelkerzen. Er kündigt Entbürokratisierung an und weil die CSU auf dem…

mehr lesen

„LEISTUNG muss sich lohnen“

Wahlkreisbürger zu Gast bei MdB Florian Oßner in Berlin Berlin. Dreiundvierzig politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger sind kürzlich der Einladung ihres Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU) in den Deutschen Bundestag nach Berlin gefolgt. Die Gelegenheit zu vier Tagen politische Bildung aus der gesamten Region Landshut-Kelheim wurde dabei rege genutzt. Mit dabei war unter anderem eine größere Gruppe der Feuerwehr Velden sowie…

mehr lesen

FREIE WÄHLER-Fraktion zur REGIERUNGSERKLÄRUNG „Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030“

Streibl wirbt für effektivere Bekämpfung des Arbeitskräftemangels, verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien, Bürokratieabbau sowie beschleunigte Digitalisierung. „Wir FREIE WÄHLER im Landtag haben heute unsere Visionen für den Freistaat klar beschrieben: Dazu gehört für uns ein weiterer Ausbau erneuerbarer Energien durch den Einsatz modernster Technologien sowie die Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für Wind-, Sonnen- und Wasserkraft sowie die Förderung von Biomasse und Geothermie.…

mehr lesen

FÖRDERGELDER des FREISTAATS für den kommunalen HOCHBAU erreichen die Stadt Landshut

Die Vorsitzende der SPD in Landshut, Patricia Steinberger, und die Fraktionsvorsitzende Anja König freuen sich über die Ankündigung der niederbayerischen Abgeordneten Ruth Müller (SPD) bezüglich der dringend erwarteten Zuweisung von Fördergeldern für kommunale Hochbauprojekte. Konkret fließen 200.000 Euro Baukostenzuschuss zum Neubau einer Kindertageseinrichtung durch die Brauerei Wittmann OHG, 550.000 Euro Baukostenzuschuss zum Neubau der Pestalozzi-Schule mit Kindertageseinrichtung durch die Lebenshilfe…

mehr lesen

„Ein schöner und intensiver WAHLKAMPF ist zu ENDE“

Monika Voland-Kleemann: „Ein großes Dankeschön von Herzen für das Vertrauen, das sie der CSU und damit auch mir geschenkt haben.“ Ich bedanke mich für die vielen sehr interessanten und konstruktiven Gespräche an den Europawahlständen oder bei vielen Veranstaltungen: Die CSU hat ein gutes Ergebnis eingefahren. Mit 37,4% in Landshut Stadt sind wir der klare Gewinner dieser Wahl. Dafür sage ich…

mehr lesen
1 … 206 207 208 209 210 … 306