MdB Oßner begrüßt politisch Interessierte im Deutschen Bundestag
Die politische Arbeit in Berlin aus nächster Nähe kennenzulernen – dieses Ziel verfolgten die Senioren-Union Kelheim und der Seniorenbeirat Tiefenbach sowie weitere Teilnehmer bei einer Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt auf Einladung des Heimatabgeordneten Florian Oßner (CSU).
Einen Einblick in die Arbeit der Bundesregierung erhielten sie bei einem Gespräch im Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat. Dort traf die Gruppe auch den aus Niederbayern stammenden Bundesminister Alois Rainer, der die Bedeutung der Landwirtschaft für regionale Wertschöpfung und den Erhalt der Kulturlandschaft hervorhob. „Als gelernter Metzgermeister und Gastwirt kenne ich die Herausforderungen der Branche sehr gut. Ich fühle mich mit den Menschen und ihren Herausforderungen eng verbunden“, betonte der Minister.
Unmittelbar parlamentarische Praxis erlebte die Gruppe beim Besuch einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Aufgrund eines kurzfristig einberufenen Hammelsprungs – eines besonderen Abstimmungsverfahrens zur Feststellung der Beschlussfähigkeit – verzögerte sich das geplante Treffen mit Florian Oßner geringfügig. Gerade dieses Verfahren bot jedoch einen anschaulichen Einblick in die Funktionsweise des Parlaments und wurde im späteren Austausch intensiv aufgegriffen. Der Heimatabgeordnete erläuterte die Hintergründe solcher Abstimmungen, schilderte seinen Arbeitsalltag zwischen Berlin und Wahlkreis und ging auf weitere Fragen ein.
Länder und Kommunen profitieren
Im Mittelpunkt der Diskussion standen darüber hinaus aktuelle finanz- und haushaltspolitische Themen. Zur Frage, warum es kein eigenes Sondervermögen für Gemeinden und Städte gebe, erklärte Oßner als haushaltspolitischer Sprecher der CSU: „Das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen schafft über zwölf Jahre einen umfassenden Investitionsrahmen, von dem auch Länder und Kommunen profitieren. Rund 100 Milliarden Euro sollen über zehn Jahre an die Länder verteilt werden. Bayern wird daraus etwa 1,5 Milliarden Euro jährlich erhalten. Damit fließt ein Fünftel des Sondervermögens direkt an die Länder und Kommunen“, so der Bundestagsabgeordnete. Die Anwesenden waren sich einig, dass dieser Aspekt in der öffentlichen Diskussion stärker berücksichtigt werden sollte.
Neben den politischen Programmpunkten bot die Reise auch vielfältige kulturelle und geschichtliche Eindrücke in der Bundeshauptstadt: Besuche im Jüdischen Museum Berlin, im Futurium – Museum der Zukunft – sowie eine Stadtrundfahrt vermittelten spannende Hintergründe. Eine Einladung in die Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund ermöglichte zudem ein gemeinsames Mittagessen mit bayerischen Spezialitäten – ein Stück Heimat mitten in Berlin.
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Nach dem Hammelsprung nahm sich Heimatabgeordneter Florian Oßner (Mitte) Zeit für einen intensiven Austausch mit der Besuchergruppe in Berlin.
Foto: Bundesregierung/ StadtLandMensch-Fotografie.
