ÖDP kritisiert geplanten Scheidtobelbahn-Ausbau ohne Umweltverträglichkeitsprüfung Bereits kurze Zeit nach dem sogenannten dritten Modernisierungsgesetz, das der bayerische Landtag im Juli verabschiedet hat, zeigt sich, welche fatalen Auswirkungen diese als Bürokratieabbau verkaufte Maßnahme auf die sensible Bergwelt hat. Ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und Beteiligung von Umweltverbänden und Öffentlichkeit könnte mit diesem Gesetz der Ausbau der Bergbahn am Fellhorn im Allgäu starten. „Wir haben…
mehr lesenKategorie: Politik
Politik aus Landshut
BÜRGERSPRECHSTUNDE mit Elke RÜMMELEIN
Am Donnerstag, 13.11.2025 von 17.00 – 18.00 Uhr hält die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen turnusgemäß eine Bürgersprechstunde ab. Stadträtin Elke Rümmelein steht den Bürgerinnen und Bürgern telefonisch für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Sie ist erreichbar unter Tel. Nr. 0871/88-1790. Foto: Rümmelein priv.
mehr lesenMehr GELD für WOHNEN, BAU und VERKEHR
Minister Bernreiter: „13,9 Milliarden Euro, um die Zukunft zu bauen“ Volumen im Haushaltsplan 2026/2027 steigt Alle Landesteile Bayerns profitieren Minister Bernreiter: „Investieren kraftvoll in Wohnraumförderung, Staatsstraßen und Schienenpersonennahverkehr!“ Wohnungsbau anschieben, Staatsstraßen erhalten und ausbauen, Angebot im Nahverkehr attraktiv halten: Im Haushaltsplan des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr sind für die Jahre 2026 und 2027 insgesamt rund 13,9 Milliarden…
mehr lesenÖDP setzt auf SCHWAMMSTADT und NETTO-NULL-VERSIEGELUNG
Wie können wir trotz Klimakrise und zunehmender Flächenversiegelung unsere Wasserversorgung sichern? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Vortrags des ÖDP-Landesvorsitzenden und Gewässerökologen Tobias Ruff im Ristorante Vincenzo. „Nur wenn wir mit der Natur statt gegen sie arbeiten, werden wir auch in Zukunft ausreichend Wasser in guter Qualität zur Verfügung haben“, resümierte Ruff vor den Gästen. Wasserknappheit trotz Wasserreichtum Wasser ist…
mehr lesenFW-FRAKTION Landshut : SCHLIEßUNG des SCHLACHTHOFS Landshut verhindern
Dringlichkeitsantrag der FW-Fraktion Landshut Der Stadtrat möge beschließen: Die Schlachtgebühren am städtischen Schlachthof Landshut werden pro Schwein gesenkt um den Fortbestand des Schlachthofes sicherzustellen und eine drohende Schließung zu verhindern. Gleichzeitig soll geprüft werden welche weiteren Maßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Betriebs beitrage können. Begründung: Der Schlachthof Landshut ist ein zentraler Bestandteil der regionalen Lebensmittelversorgung mit Frischfleisch und trägt wesentlich…
mehr lesenMdL Ruth MÜLLER lädt zum IMKEREMPFANG nach ALTDORF
Unter dem Motto „Natur braucht Schutz“ sind am 27. November 2025 Imkerinnen und Imker aus Niederbayern, aber auch Hobbygärtnerinnen und -gärtner und alle, denen Artenvielfalt und Naturschutz am Herzen liegen, zum Imkerempfang der Landshuter Landtagsabgeordneten Ruth Müller in Altdorf bei Landshut willkommen. Der Austausch über aktuelle Herausforderungen in der heimischen Imkerei, wie etwa die Gefahr durch die asiatische Hornisse, wird…
mehr lesenWECHSEL im Landshuter STADTRAT
Erwin Schneck tritt der CSU-Fraktion bei Erwin Schneck wird für den Rest der Stadtratsperiode Teil der CSU-Fraktion. Fraktionsvorsitzender Professor Dr. Thomas Küffner ist über den Neuzugang sehr erfreut: „Erwin Schneck ist ein allseits über die Fraktionsgrenzen hinweg geschätzter Stadtratskollege, der über eine extrem lange Erfahrung, eine hohe Fachkenntnis und große Sympathie in der Bevölkerung verfügt. Er stellt für unsere Fraktion…
mehr lesenSTABILITÄT und SICHERHEIT in stürmischen ZEITEN
Doppelhaushalt 2026/2027 kommt ohne Neuverschuldung aus Streibl: Wir stellen die richtigen Weichen für eine Zukunft des wirtschaftlichen Wachstums das bayerische Ministerkabinett hat am Montag den Doppelhaushalt 2026/2027 erarbeitet. Die reale Wirtschaftsleistung Deutschlands befindet sich derzeit auf dem Niveau von 2019 und ein nachhaltiger wirtschaftlicher Aufschwung ist noch nicht gesichert prognostizierbar. Dies wirkt sich negativ auf die Spielräume für finanzielle Ausgaben…
mehr lesenAIWANGER: „Wir müssen endlich die DEBATTE über BAUSTANDARTS und SOZIALKOSTEN führen!“
Kosten runter, Bürokratie abbauen, Sozialstandards reformieren! Der Landes- und Fraktionsvorstand der FREIEN WÄHLER Bayern fordert eine umfassende Entlastung von Wirtschaft, Kommunen und Bürgern: Baustandards wie DIN-Normen und überzogene Sozialstandards müssen auf den Prüfstand. Ziel der FREIEN WÄHLER ist es, das Bauen wieder bezahlbar zu machen, den Arbeitsmarkt zu stärken und mit einem gerechteren Sozialsystem Milliarden zu sparen. Bayerns Wirtschaftsminister und…
mehr lesenJUNGE UNION Landshut startet mit eigener LISTE für die STDADTRATSWAHL 2026
Vergangenen Donnerstag hat die Junge Union Landshut-Stadt ihre Liste für die Stadtratswahl aufgestellt. Damit geht die Junge Union erstmals in Landshut mit einer eigenen Liste ins Rennen. Johannes Alfery (27) JUVorsitzender und Listenführer betont in seiner Vorstellung: „Ich bin unfassbar stolz, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern eine Liste zur Wahl stellen können, die den absoluten Querschnitt unserer jungen Landshuter…
mehr lesen