Kategorie: Politik

Politik aus Landshut

STELLUNGNAHME zur ENTWEICHUNG eines PATIENTEN des Bezirksklinikums MAINKOFEN am 08.08.2024  

Mainkofen. Am 8. August 2024 war es etwa gegen 15 Uhr zur Flucht des Patienten Herr S. aus einer externen Erprobungsmaßnahme gekommen. Gegen 23.30 Uhr wurde er im Rahmen einer öffentlichen Fahndung gefunden und zurück in das Bezirksklinikum Mainkofen (BKM) gebracht. Für Herrn S. wurde mit Urteil des Landgerichts Deggendorf (19.05.2022) wegen Totschlags die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.…

mehr lesen

FREIE WÄHLER-Fraktion will bayerische VOLKS- und VEREINSFESTE besser schützen

Widmann: Traditionen bewahren – Fortschritt nicht aus dem Blick verlieren München. Ob Gäubodenvolksfest, Neuöttinger Marktdult oder Auerer Kirwa – Bayerns Identität ist unweigerlich mit seinen vielen traditionsreichen Volks- und Vereinsfesten verknüpft. In den vergangenen Jahren kam es jedoch immer wieder zu Konflikten. „Einige der – zum Teil erst vor kurzem zugezogenen – Anwohnerinnen und Anwohner beschwerten sich über die typischen…

mehr lesen

Endlich ein EIGENHEIM – Positive BILANZ zum BAYERN-DARLEHEN

Bauminister Bernreiter: „Bayern-Darlehen ist großer Erfolg und einmalig in Deutschland!“ Über 3.000 Familien erfüllen sich Traum vom Eigenheim – Angebot wird verlängert Bayern-Darlehen senkt Zinsen für Familien um bis zu drei Prozentpunkte Wirksames Gegenmittel gegen Krise am Wohnungsmarkt und in der Baubranche Endlich ein Eigenheim: Über 3.000 Familien haben sich seit dem vergangenen Jahr diesen Traum erfüllt – dank Bayern-Darlehen.…

mehr lesen

SPD im Landkreis LANDSHUT zeigt große GESCHLOSSENHEIT bei NEUWAHLEN

Die alte und neue Vorsitzende der SPD im Landkreis Landshut heißt Ruth Müller. Die Landtagsabgeordnete, die den SPD-Kreisverband seit 2008 führt, wurde bei der Kreiskonferenz in Buch am Erlbach mit einem einstimmigen Votum wiedergewählt. Als ihre Stellvertreter wurden die beiden Bürgermeister Peter Forstner (Neufahrn) und Sibylle Entwistle (Vilsbiburg) bestätigt. Neu in der Vorstandschaft ist der Ergoldinger Gemeinderat Ugur Sahin, der…

mehr lesen

Anteil an PFLEGEKRÄFTEN aus DRITTSTAATEN hat sich verdoppelt

Bayerische Pflegeeinrichtungen immer stärker auf ausländische Fachkräfte angewiesen Sie sind unverzichtbar für das Pflegesystem: Pflegekräfte aus dem Ausland. Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die lange Zeit auch Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag war, wird von Leiterinnen und Leitern von Pflegeeinrichtungen in der Region immer wieder auf das Personalproblem angesprochen. Eine aktuelle Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller zeigt,…

mehr lesen

BARRIEREFREIHEIT vorantreiben

Bernreiter am Bahnhof in Neufahrn Die Barrierefreiheit des Bahnhofs in Neufahrn steht bei den örtlichen CSU-Mandatsträgern bereits seit langem weit oben auf der Agenda. Grund genug für den Betreuungsabgeordneten Josef Zellmeier, den bayerischen Verkehrsminister Christian Bernreiter nach Neufahrn zu lotsen, um das Anliegen erneut zu unterstreichen. „ Das Thema hat überregionale Bedeutung, denn das Einzugsgebiet Neufahrns erstreckt sich weit über…

mehr lesen

Kurzfristig temporäre ERSATZFLÄCHEN für die weggefallenen PARKPLÄTZE im Parkhaus an der WITTSTRASSE

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion Die Verwaltung möge prüfen ob und wo kurzfristig temporäre Ersatzflächen für die weggefallenen Parkplätze im Parkhaus an der Wittstraße auf Flächen der Stadt Landshut geschaffen werden können. Begründung: Das Parkhaus an der Wittstraße ist für die Kunden des Landshuter Einzelhandels ein seit Jahrzehnten bewährter und beliebter Parkraum.  Insbesondere die Kunden des unmittelbar anliegenden Modehauses und des Warenhauses…

mehr lesen

Am ARBER hat man den GANZJAHRESTOURISMUS im Blick

SPD-Abgeordnete informieren sich über neue Entwicklungen rund um den höchsten Berg Niederbayerns Die niederbayerische Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin der BayernSPD, Ruth Müller, war zusammen mit ihrer Oberpfälzer Kollegin Nicole Bäumler im Rahmen ihrer ostbayerischen Tourismus-Tour am Großen Arber zu Gast, um sich über aktuelle Entwicklungen zu informieren. Hintergrund war auch, dass die Zuständigkeit für Tourismus im Bayerischen Landtag in das Landwirtschaftsressort…

mehr lesen

ÖDP-Chefin Agnes BECKER beim Politischen GILLAMOOS

„Was Söder und Aiwanger bei Volksfesten gerne aus den Augen verlieren …“ Die bayerische ÖDP kommt mit ihrer Parteichefin Agnes Becker als Hauptrednerin zum Politischen Gillamoos. Sie will „der Staatsregierung nochmal erklären, wo es bei der Umsetzung des vor 5 Jahren höchst erfolgreichen Artenvielfalt-Volksbegehren hakt“. Ein solches Gillamoos-Kontrastprogramm sei „besonders wichtig, weil Söder und Aiwanger bei Volksfesten dieses existenzielle Thema…

mehr lesen
1 … 87 88 89 90 91 … 196