Schönberger kritisiert Tankrabatt und fordert wirksame Maßnahmen
Die anhaltend hohen Preise für Benzin, Öl und Gas belasten die Bevölkerung seit Wochen erheblich. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) zeigt sich irritiert über den von der Bundesregierung vorgeschlagenen Tankrabatt von rund 17 Cent pro Liter durch eine Senkung der Energiesteuer:
“Die Menschen brauchen Entlastung – jetzt. Ich bin über den Vorschlag der Bundesregierung mehr als verwundert, so war man sich bis vor wenigen Tagen auch in der Union noch bewusst, dass der von Christian Lindner eingebrachte Tankrabatt vor allem eines war: Ein Milliardengeschenk für die Mineralölkonzerne. Auch von Wirtschaftsexpertinnen und –experten kommt vernichtende Kritik am Vorschlag der Regierung.” Nachdem die vorherige Maßnahme, durch die Tankstellen nur einmal am Tag ihre Preise erhöhen durften, schon nichts gebracht hätte, werde nun der nächste sinnlose Ansatz verfolgt.
Dabei lägen sinnvolle Maßnahmen auf dem Tisch, so Schönberger: “In keinem anderen EU-Land sind die Preise für Benzin und Diesel im Verhältnis so stark gestiegen wie in Deutschland. Gleichzeitig erzielen Ölkonzerne derzeit Übergewinne in Millionenhöhe – täglich rund 21 Millionen Euro. Dieses Geld könnte gezielt zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt werden, etwa durch die Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets oder durch eine wirksame Preisbegrenzung bei Kraftstoffen. Durch eine Senkung der Stromsteuer könnten zudem sowohl Industrie als auch private Haushalte entlasten werden”. Auch ein vorübergehendes Tempolimit könnte eine Maßnahme sein, um Benzin und Diesel zu sparen, so Schönberger: “Ich bin überzeugt, dass ein Großteil der Menschen zu diesem solidarischen Schritt bereit wäre”.
Foto:
Schönberger priv.
(Elias Keilhauer)
