Politik

GLAUBER: BAYERISCHE LANDESGARTENSCHAU 2026 neu vergeben – TITTMONING wird AUSRICHTER

Januar 10, 2024

Die Bayerische Landesgartenschau 2026 wird in Tittmoning im Landkreis Traunstein stattfinden. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München: „Tittmoning ist ein Partner mit einem tollen Konzept. Von der Landesgartenschau werden die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar profitieren. Landesgartenschauen bedeuten eine großartige Chance für eine nachhaltige Stadtentwicklung. Sie schaffen grüne Oasen in den Städten und Gemeinden, fördern Naherholung und ermöglichen…

Ist GOTT für verbilligten DIESEL, gegen TIERWOHL und für TRINKWASSERGEFÄHRDUNG?

Januar 10, 2024

Mangold fordert Kaniber auf, das 2. Gebot zu beachten, in dem dazu geraten wird, „den Namen des Herren nicht zu missbrauchen!“ Der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende Urban Mangold fordert die bayerische Landwirtschaftsministerin Kaniber auf, „bei der Kommentierung von politischen Demonstrationen nicht weiter den Herrgott zu bemühen“. Die jüngste Sparaktion des Bundeskabinetts, die den Protest der Landwirte auslöste, sei „zwar wie so viele…

MITGLIEDEREHRUNG der CSU-Landshut-Stadt

Januar 10, 2024

Zum Jahresende fand die alljährliche Mitgliederehrung der CSU Landshut-Stadt statt. Dabei ehrte Kreisvorsitzender und Zweiter Bürgermeister Dr. Thomas Haslinger verdiente und langjährige Mitglieder für 30, 40, 45, 50 und sogar 60-jähirge Mitgliedschaft. In einem Jahresrückblick ging Haslinger auf die politischen Höhen und Tiefen des vergangenen Jahres aus Sicht der CSU ein. Auf der einen Seite stach insbesondere der Parteieintritt von…

Gerlach setzt auf FORTSCHRITTE bei Bund-Länder-Gespräch über mehr KOMPETENZEN für PFLEGEFACHKRÄFTE

Januar 10, 2024

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Vorläufiges Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zum Pflegekompetenzgesetz greift bayerische Forderungen auf – Detailfragen offen Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach setzt darauf, dass es am Mittwoch bei den Bund-Länder-Beratungen über das geplante Pflegekompetenzgesetz weitere Fortschritte gibt. Gerlach betonte am Mittwochmorgen vor dem Gespräch: „Das Bundesgesundheitsministerium liegt mit seinem vorläufigen Eckpunktepapier auf der von Bayern vertretenen Linie der…

Klare PERSPEKTIVEN für die LANDWIRTSCHAFT

Januar 10, 2024

Nicole Bauer MdB (FDP) kämpft für den Erhalt von Agrardieselvergütung Seit der Bekanntgabe der Haushaltsentscheidungen bezüglich der Agrardieselvergütung sowie der KFZ-Steuer für Landwirte und seit den ersten Bauernprotesten im Dezember setzt sich die Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer (FDP) vehement dafür ein, ihre Fraktionskollegen bis hin zum Bundesfinanzminister zu überzeugen, dass der Agrardiesel sowie die KfZ-Steuer-Befreiung erhalten bleiben. Auch Bauer selbst wurde…

Informationsveranstaltung zum Thema BÜRGERGELD mit MdB Jamila SCHÄFER

Januar 8, 2024

Der Kreisverband der Grünen Landshut-Land veranstaltet am 11.01.2024 um 20 Uhr auf Zoom eine Informationsveranstaltung zum Thema Bürgergeld und lädt alle Interessierten ein. Was genau ist das Bürgergeld und warum ist es wichtig? Wie hängt der Bundeshaushalt damit zusammen? Wer bezieht Bürgergeld? Häufig sind die politischen Debatten um das Bürgergeld mit vielen Vorurteilen beladen. Die grüne Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin Jamila Schäfer wird…

SCHÖNBERGER: Strukturelle PROBLEME in der LANDWIRTSCHAFT lösen

Januar 8, 2024

Statement Schönberger – Bündnis 90/Die Grünen – zur heutigen Protestaktion der Landwirte „So wie es aktuell aussieht, sind die Demonstrationen der Landwirt*innnen in Niederbayern heute weitgehend friedlich verlaufen. Ich möchte mich ausdrücklich beim Bauernverband bedanken, der im Vorfeld klar gemacht hat, dass Rechtsextreme mit demokratiefeindlichen Umsturzfantasien bei den Demonstrationen nichts zu suchen haben. Wichtig ist jetzt, dass wir einen intensiveren…

Gerlach: LAUTERBACH muss ambulante ärztliche VERSORGUNG rasch stabilisieren

Januar 8, 2024

Bayerns Gesundheitsministerin zum Krisengipfel der Bundesregierung und der Ärzteschaft am 9. Januar Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat die Bundesregierung aufgefordert, die ambulante ärztliche Versorgung rasch zu stabilisieren. Gerlach betonte am Montag: „Bei dem Krisengipfel am 9. Januar muss Bundesgesundheitsminister Lauterbach die Sorgen der Ärzteschaft endlich ernst nehmen und zu den notwendigen Entscheidungen bereit sein.“ Die Ministerin kritisierte: „Lauterbach stellt bislang…

DREIKÖNIGSTREFFEN der FREIEN WÄHLER im niederbayerischen Bad Füssing – AIWANGER spricht Klartext

Januar 6, 2024Januar 6, 2024

Aiwanger: „Die FREIEN WÄHLER stehen für eine vernünftige Politik und müssen deshalb auch in Bund und EU stark werden“ Beim Dreikönigstreffen der FREIEN WÄHLER im niederbayerischen Bad Füssing spricht Hubert Aiwanger Klartext: „Die ideologische Agrarpolitik der Ampel hat das Fass zum Überlaufen gebracht und treibt die Bauern auf die Straße. Auch Gastronomie, Handwerk und Spediteure schließen sich den Kundgebungen an,…

SCHÖNBERGER freut sich über LÖSUNG bei AGRARDIESEL

Januar 5, 2024

Die Ampel hat sich gestern darauf verständigt, die Haushaltskürzungen zu Lasten der Landwirt*innen zurückzunehmen. Forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben auch weiterhin von der Kfz-Steuer befreit und die Agrardieselsubventionen werden nur schrittweise abgeschafft. „Das grüne Nummernschild bleibt!“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger. „Wir Grünen haben dafür gekämpft, die Befreiung landwirtschaftlicher Fahrzeuge von der Kfz-Steuer beizubehalten. Ich danke Landwirtschaftsminister Cem Özdemir…

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