Gerlach: Sofortiger STOPP der CANNABIS-PLÄNE

Gerlach fordert von Bundesregierung sofortigen Stopp der Cannabis-Pläne – Bayerns Gesundheitsministerin: Ampel muss Konsequenzen aus kritischer BKA-Bewertung ziehen Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat die Bundesregierung aufgefordert, die geplante Cannabis-Legalisierung sofort zu stoppen. Gerlach sagte am Mittwoch im oberfränkischen Bad Staffelstein: „Unabhängig von den gesundheitlichen Risiken zeigt die jetzt bekannt gewordene Bewertung des Bundeskriminalamtes, dass das Vorhaben keine Entlastung…

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Ein ARBEITSLEBEN lang REGIERUNG von NIEDRBAYERN  

Getrost als einen Arbeitgeber, an den man sich bereitwillig lange bindet, kann sich die Regierung von Niederbayern bezeichnen, wie die langjährige Treue ihrer Mitarbeiter verdeutlicht: Viele von ihnen sind ihrem Arbeitgeber schon ihr ganzes Arbeitsleben lang verbunden. Was besonders Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) freut. Regelmäßig nutzt er die Gelegenheit, seinen Beschäftigten für die beständige Zugehörigkeit und ihre täglichen Leistungen zu…

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VERTRAGSNATURSCHUTZ soll deutlich ausgeweitet werden  

Antragstellung für 2024 beginnt Die Flächen des Vertragsnaturschutzes in Bayern sollen deutlich ausgeweitet werden. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München zum Start der Antragstellung für das Jahr 2024: „Das Bayerische Vertragsnaturschutzprogramm ist ein Erfolgsprojekt des kooperativen Naturschutzes. Es ist das größte Naturschutzförderprogramm in Deutschland. Über 90 Millionen Euro wurden hier im Jahr 2023 eingesetzt. Wir haben uns…

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ENGAGEMENTWETTBEWERB für junge MENSCHEN

„Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“  Berlin, 16. Januar 2024 – Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagementswettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgerufen, sich mit dem Thema „Was tun wir gegen Rassismus und Antisemitismus? Was tun wir gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass?“…

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Größter SPD-BALL in BAYERN

SPD in Stadt und Landkreis Straubing eröffnet die Ballsaison Die SPD in Stadt und Landkreis Straubing ist beschwingt ins neue Jahr gestartet. Traditionell eröffneten die Sozialdemokraten mit ihrem Ball die Ballsaison in der Frauenhoferhalle. Obwohl es sich um einen Schwarz-Weiß-Ball handelte, war rot an diesem Abend natürlich die dominierende Farbe – vor allem viele rote Kleider waren zu sehen. Rote…

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GLÜCKWÜNSCHE zum 100. GEBURTSTAG

Oberbürgermeister Alexander Putz gratulierte Jubilarin Paula Brandl-Krauth Ihren 100. Geburtstag hat Paula Brandl-Krauth am 12. Januar im Magdalenenheim gefeiert. Oberbürgermeister Alexander Putz ließ es sich nicht nehmen, ihr gemeinsam mit Stiftungsverwalter Dieter Groß zu ihrem besonderen Geburtstag zu gratulieren und ihr eine Orchidee zu überreichen. Paula Brandl-Krauth wurde am 12. Januar 1924 in der damaligen Tschechoslowakei geboren. Sie machte dort…

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KLAUSUR der AG SPD & Linke/mut: Kommunaler WOHNUNGSBAU, STADTTHETER, VERKEHR, EHRENAMT

Die Mitglieder der Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut kamen zum Jahresbeginn zu ihrer Klausurtagung zusammen, um die Schwerpunkte und Ziele für das neue Kalenderjahr zu diskutieren. Dabei wurden verschiedene Themen intensiv behandelt, die für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger von besonderer Bedeutung sind.   Ein zentrales Anliegen der Stadträt:innen ist die Förderung des sozialen Wohnungsbaus in unserer Stadt. Angesichts…

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BAYERN unterstützt MENSCHEN mit BEHINDERUNG  

Zentrales Thema bayerischer Sozialpolitik. In den letzten 10 Jahren über eine Milliarde Euro für „Bayern barrierefrei“. In dieser Legislaturperiode Einstieg in ein Bayerisches Gehörlosengeld angestrebt. Barrierefreiheit auch im Tourismus mit immenser Bedeutung Die Politik für Menschen mit Behinderung ist ein zentrales Thema der Sozialpolitik der Bayerischen Staatsregierung. Der Freistaat bekennt sich klar zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und deren Ziel der Inklusion…

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Ein MEILENSTEIN für eine zukunftsfähige FEUERWEHR

Oberbürgermeister Alexander Putz übergibt offiziell den Schlüssel zur neugestalteten und modernisierten Atemschutzwerkstatt der Hauptfeuerwache „Die Modernisierung und der Umbau unserer Atemschutzwerkstatt sind ein wichtiger Meilenstein zum Erhalt der Zukunftsfähigkeit der Ausstattung unserer Feuerwehr“, sagte Oberbürgermeister Alexander Putz Donnerstagmittag im Rahmen der offiziellen Schlüsselübergabe zur neuen Atemschutzwerkstatt an der Hauptfeuerwache. Besonders erfreulich sei, dass man nicht nur den geplanten Termin einhalten…

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KONDOLENZBUCH für Franz BECKENBAUER

Am Mittwoch, 10. Januar 2024, hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Sozialministerin Ulrike Scharf sowie Vertretern des FC Bayern München in der Hofkapelle der Residenz in München in ein Kondolenzbuch für Franz Beckenbauer eingetragen. Bis einschließlich 19. Januar 2024 (täglich von 10:00-17:00 Uhr) besteht auch für Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich dort einzutragen.…

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